← Zurück zum KI-RechtsprechungsmonitorDauerhaftes amtliches EntscheidungsdossierBGH
BGH, Beschluss vom 11. Juni 2024 - X ZB 5/22
KORE300942024Dieses Dossier bewahrt die veröffentlichten Metadaten und jede exakte KI-Textfundstelle unter einer stabilen URL.
Dieses Dossier dokumentiert amtliche Metadaten und exakte Textfundstellen. Es ist weder Rechtsberatung noch eine Bewertung der Entscheidung.
Fundstelle ≠ Rechtsauslegung · Dokument ≠ VerfahrenDie veröffentlichte Identität des Dokuments
Dokumentnummer, ECLI und Aktenzeichen bleiben getrennte Felder. Fehlende Werte werden nicht ergänzt.
- Gericht
- BGH Karlsruhe
- Ort
- Karlsruhe
- Spruchkörper
- 10. Zivilsenat
- Entscheidungsdatum
- 11. Juni 2024
- Dokumenttyp
- Beschluss
- Aktenzeichen
- X ZB 5/22
- ECLI
- Nicht veröffentlicht
- Dokumentnummer
- KORE300942024
- Entscheidungsname
- Nicht veröffentlicht
- Material-Fingerprint
- sha256:e8ed7a2dfc8fe74b1877a4e9df6b212221f6eadba55862bc7486f06db4e6713b
Jede exakte Textfundstelle
Eine Fundstelle zeigt nur, dass die dokumentierte Suchregel im veröffentlichten Text anschlägt. Lies den amtlichen Kontext, bevor du weitergehende Schlüsse ziehst.
[01]Rn. 1 · randnummer-1 1 Der Anmelder begehrt die Erteilung eines Patents, für das eine Künstliche Intelligenz als Erfinder benannt ist.
[02]Rn. 10 · randnummer-10 10 Sein zweiter Hilfsantrag war darauf gerichtet, ihn als Erfinder zu benennen und die erste Seite der Beschreibung wie folgt zu ergänzen: Die vorliegende Erfindung wurde von einer künstlichen Intelligenz namens DABUS geschaffen.
[03]Rn. 11 · randnummer-11 …, der die künstliche Intelligenz DABUS dazu veranlasst hat, die Erfindung zu generieren.
[04]Rn. 5 · randnummer-5 5 Die am gleichen Tag auf dem dafür vorgesehenen amtlichen Formblatt eingereichte Erfinderbenennung enthält folgende Angabe: DABUS - Die Erfindung wurde selbständig durch eine künstliche Intelligenz erzeugt.
Prüf den amtlichen Ausgangstext
Der amtliche Text bleibt maßgeblich. Beobachtungszeiten beschreiben unseren Abruf und nicht den Verlauf des Verfahrens.
- Zuerst beobachtet
- Zuletzt beobachtet
Suchregeln
Deterministisch in den Bestand aufgenommen
Nur veröffentlichte Regeln und exakte Textfundstellen bestimmen die Aufnahme. Der Monitor erzeugt keine Zusammenfassung oder rechtliche Relevanzbewertung.
artificial-intelligence-deKünstliche Intelligenzkünstliche Intelligenz · künstlicher Intelligenz · künstlichen IntelligenzdabusDABUSDABUS
Aussagegrenze
So liest du dieses Dossier.
Entscheidungsdatum, Beobachtungszeit und Änderungszeit bleiben getrennte Tatsachen. Nicht beobachtet bedeutet weder null noch in Wirklichkeit nicht vorhanden.
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