← Zurück zum KI-RechtsprechungsmonitorDauerhaftes amtliches EntscheidungsdossierBPAT
BPatG, Beschluss vom 25. März 2025 - 17 W (pat) 8/23
JURE259031894Dieses Dossier bewahrt die veröffentlichten Metadaten und jede exakte KI-Textfundstelle unter einer stabilen URL.
Dieses Dossier dokumentiert amtliche Metadaten und exakte Textfundstellen. Es ist weder Rechtsberatung noch eine Bewertung der Entscheidung.
Fundstelle ≠ Rechtsauslegung · Dokument ≠ VerfahrenDie veröffentlichte Identität des Dokuments
Dokumentnummer, ECLI und Aktenzeichen bleiben getrennte Felder. Fehlende Werte werden nicht ergänzt.
- Gericht
- BPatG München
- Ort
- München
- Spruchkörper
- 17. Senat
- Entscheidungsdatum
- 25. März 2025
- Dokumenttyp
- Beschluss
- Aktenzeichen
- 17 W (pat) 8/23
- ECLI
- Nicht veröffentlicht
- Dokumentnummer
- JURE259031894
- Entscheidungsname
- Nicht veröffentlicht
- Material-Fingerprint
- sha256:d519370c0054f0dc9beb6280036010ebf6db0e455192556ebab9f627b67c5a15
Jede exakte Textfundstelle
Eine Fundstelle zeigt nur, dass die dokumentierte Suchregel im veröffentlichten Text anschlägt. Lies den amtlichen Kontext, bevor du weitergehende Schlüsse ziehst.
[01]Rn. 189 · randnummer-189 …Demnach werden bei künstlicher Intelligenz als typische Modelle zur Vorhersage neuronale Netze, Entscheidungsbäume oder Regressions-Analysen genutzt.…
[02]Rn. 206 · randnummer-206 …So spricht die D1 etwa im Zusammenhang mit dem Training von neuronalen Netzen von einem "Black-Box-Charakter" (vgl.…
[03]Rn. 40 · randnummer-40 40 M2 bei dem Zustandsmitteilungen (2) von Zuständen der Produkte (1) und/oder einer Produktion der Produkte (1) mittels einer künstlichen Intelligenz (3) bezüglich Qualitätsvorgaben (16) ausgewertet werden,
[04]Rn. 41 · randnummer-41 41 M3 wobei die künstliche Intelligenz (3) von einer Recheneinheit (26) betrieben wird, und
[05]Rn. 44 · randnummer-44 44 M5 dass beim Verfahren mittels der künstlichen Intelligenz (3) die Handlung (6, 19) veranlasst wird und
[06]Rn. 92 · randnummer-92 92 D2 : Greenfield, D.: How Artificial Intelligence Works in Quality Control.
Prüf den amtlichen Ausgangstext
Der amtliche Text bleibt maßgeblich. Beobachtungszeiten beschreiben unseren Abruf und nicht den Verlauf des Verfahrens.
- Zuerst beobachtet
- Zuletzt beobachtet
Suchregeln
Deterministisch in den Bestand aufgenommen
Nur veröffentlichte Regeln und exakte Textfundstellen bestimmen die Aufnahme. Der Monitor erzeugt keine Zusammenfassung oder rechtliche Relevanzbewertung.
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Aussagegrenze
So liest du dieses Dossier.
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