← Zurück zum KI-RechtsprechungsmonitorDauerhaftes amtliches EntscheidungsdossierBPAT
BPatG, Beschluss vom 21. Juni 2023 - 18 W (pat) 28/20
JURE239031248Dieses Dossier bewahrt die veröffentlichten Metadaten und jede exakte KI-Textfundstelle unter einer stabilen URL.
Dieses Dossier dokumentiert amtliche Metadaten und exakte Textfundstellen. Es ist weder Rechtsberatung noch eine Bewertung der Entscheidung.
Fundstelle ≠ Rechtsauslegung · Dokument ≠ VerfahrenDie veröffentlichte Identität des Dokuments
Dokumentnummer, ECLI und Aktenzeichen bleiben getrennte Felder. Fehlende Werte werden nicht ergänzt.
- Gericht
- BPatG München
- Ort
- München
- Spruchkörper
- 18. Senat
- Entscheidungsdatum
- 21. Juni 2023
- Dokumenttyp
- Beschluss
- Aktenzeichen
- 18 W (pat) 28/20
- ECLI
- Nicht veröffentlicht
- Dokumentnummer
- JURE239031248
- Entscheidungsname
- Nicht veröffentlicht
- Material-Fingerprint
- sha256:43b1e34d81d294cbec3c52a2b829577a78db3bccb4b116927a14a71b1eba1f31
Jede exakte Textfundstelle
Eine Fundstelle zeigt nur, dass die dokumentierte Suchregel im veröffentlichten Text anschlägt. Lies den amtlichen Kontext, bevor du weitergehende Schlüsse ziehst.
[01]Rn. 19 · randnummer-19 19 Erfinder der beanspruchten Erfindung sei DABUS, ein System von künstlichen neuronalen Netzen, das in der Lage sei, neue Konzepte zu entwerfen, zu entwickeln oder zu verwerfen.…
[02]Rn. 3 · randnummer-3 3 Als Erfinder wurde auf dem Formblatt zur Erfinderbenennung eine künstliche Intelligenz mit der Bezeichnung „DABUS – Die Erfindung wurde selbständig durch eine künstliche Intelligenz erzeugt.“ angegeben.
[03]Rn. 7 · randnummer-7 …Februar 2020 hinsichtlich eines Adresszusatzes korrigierten Erfinderbenennung mit der weiterhin als „DABUS“ bezeichneten künstlichen Intelligenz als Erfinder.
[04]Rn. 9 · randnummer-9 9 Zur Begründung führt die Prüfungsstelle aus, als Erfinder sei von dem Anmelder auf dem Formblatt zur Erfinderbenennung die Bezeichnung einer künstlichen Intelligenz angegeben.…
Prüf den amtlichen Ausgangstext
Der amtliche Text bleibt maßgeblich. Beobachtungszeiten beschreiben unseren Abruf und nicht den Verlauf des Verfahrens.
- Zuerst beobachtet
- Zuletzt beobachtet
Suchregeln
Deterministisch in den Bestand aufgenommen
Nur veröffentlichte Regeln und exakte Textfundstellen bestimmen die Aufnahme. Der Monitor erzeugt keine Zusammenfassung oder rechtliche Relevanzbewertung.
artificial-intelligence-deKünstliche Intelligenzkünstliche Intelligenz · künstlicher Intelligenz · künstlichen IntelligenzdabusDABUSDABUSneural-net-deNeuronales Netzneuronales Netz · neuronale Netz · neuronalem Netz · neuronalen Netz · neuronalen Netzes · neuronale Netze · neuronalen Netze · neuronalen Netzen · neuronaler Netze
Aussagegrenze
So liest du dieses Dossier.
Entscheidungsdatum, Beobachtungszeit und Änderungszeit bleiben getrennte Tatsachen. Nicht beobachtet bedeutet weder null noch in Wirklichkeit nicht vorhanden.
Zurück in den beobachteten Rechtsprechungskorpus
Durchsuch alle veröffentlichten Entscheidungen, Fundstellen und Beobachtungsereignisse.