← Zurück zum KI-RechtsprechungsmonitorDauerhaftes amtliches EntscheidungsdossierBPAT
BPatG, Beschluss vom 10. Mai 2021 - 25 W (pat) 592/19
JURE219029971Dieses Dossier bewahrt die veröffentlichten Metadaten und jede exakte KI-Textfundstelle unter einer stabilen URL.
Dieses Dossier dokumentiert amtliche Metadaten und exakte Textfundstellen. Es ist weder Rechtsberatung noch eine Bewertung der Entscheidung.
Fundstelle ≠ Rechtsauslegung · Dokument ≠ VerfahrenDie veröffentlichte Identität des Dokuments
Dokumentnummer, ECLI und Aktenzeichen bleiben getrennte Felder. Fehlende Werte werden nicht ergänzt.
- Gericht
- BPatG München
- Ort
- München
- Spruchkörper
- 25. Senat
- Entscheidungsdatum
- 10. Mai 2021
- Dokumenttyp
- Beschluss
- Aktenzeichen
- 25 W (pat) 592/19
- ECLI
- Nicht veröffentlicht
- Dokumentnummer
- JURE219029971
- Entscheidungsname
- Nicht veröffentlicht
- Material-Fingerprint
- sha256:0ab745a060994ea24fbdcf20a0807225e3ab372c714dfb9f4f414e6f916ac33d
Jede exakte Textfundstelle
Eine Fundstelle zeigt nur, dass die dokumentierte Suchregel im veröffentlichten Text anschlägt. Lies den amtlichen Kontext, bevor du weitergehende Schlüsse ziehst.
[01]Rn. 11 · randnummer-11 …„auf künstlicher Intelligenz (wie mit Software, Computertechnologie) basierende zukunftsorientierte, hochmoderne Produkte“ verstanden werden.…
[02]Rn. 12 · randnummer-12 …lediglich den werblichen Hinweis und eine Qualitätsanpreisung dahingehend erkennen, dass Computersoftware, Headsets, Datenbrillen, Spracherkennungs- und Steuerungsgeräte ein intelligentes, cleveres, geschicktes und auf künstlicher Intelligenz basierendes zukunftsorientiertes, hochmodernes Produkt darstellen könnten.…
[03]Rn. 13 · randnummer-13 …Soweit die Markenstelle davon ausgehe, der Verkehr werde „SmartVision“ im Sinne von „auf künstlicher Intelligenz basierende zukunftsorientierte hochmoderne Produkte“ verstehen, basiere diese Schlussfolgerung auf einer analytischen Betrachtungsweise und sei von dem unmittelbaren Bedeutungsgehalt möglicher Übersetzungen der Wortkombination nicht gedeckt.…
Prüf den amtlichen Ausgangstext
Der amtliche Text bleibt maßgeblich. Beobachtungszeiten beschreiben unseren Abruf und nicht den Verlauf des Verfahrens.
- Zuerst beobachtet
- Zuletzt beobachtet
Suchregeln
Deterministisch in den Bestand aufgenommen
Nur veröffentlichte Regeln und exakte Textfundstellen bestimmen die Aufnahme. Der Monitor erzeugt keine Zusammenfassung oder rechtliche Relevanzbewertung.
artificial-intelligence-deKünstliche Intelligenzkünstliche Intelligenz · künstlicher Intelligenz · künstlichen Intelligenz
Aussagegrenze
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