← Zurück zum KI-RechtsprechungsmonitorDauerhaftes amtliches Entscheidungsdossier

BVerwG, Urteil vom 20. März 2024 - 6 C 8/22

WBRE202400409

Dieses Dossier bewahrt die veröffentlichten Metadaten und jede exakte KI-Textfundstelle unter einer stabilen URL.

BVerwG LeipzigUrteilIm jüngsten Abruf beobachtet

Dieses Dossier dokumentiert amtliche Metadaten und exakte Textfundstellen. Es ist weder Rechtsberatung noch eine Bewertung der Entscheidung.

Fundstelle ≠ Rechtsauslegung · Dokument ≠ Verfahren
2exakte Textfundstellen
1ausgelöste Suchregeln
4amtliche Quellfassungen
zuerst beobachtet
Amtliche Metadaten

Die veröffentlichte Identität des Dokuments

Dokumentnummer, ECLI und Aktenzeichen bleiben getrennte Felder. Fehlende Werte werden nicht ergänzt.

Gericht
BVerwG Leipzig
Ort
Leipzig
Spruchkörper
6. Senat
Entscheidungsdatum
20. März 2024
Dokumenttyp
Urteil
Aktenzeichen
6 C 8/22
ECLI
Nicht veröffentlicht
Dokumentnummer
WBRE202400409
Entscheidungsname
Nicht veröffentlicht
Material-Fingerprint
sha256:57c4c17df0be535273f36faf3cb6e93cbc9222971fb99dbcc725351710df0db7
Warum im Monitor?

Jede exakte Textfundstelle

Eine Fundstelle zeigt nur, dass die dokumentierte Suchregel im veröffentlichten Text anschlägt. Lies den amtlichen Kontext, bevor du weitergehende Schlüsse ziehst.

  1. [01]Rn. 57 · randnummer-57
    …Darüber hinaus ist es jedenfalls bei einer elektronischen Antragstellung wegen der grundsätzlich bestehenden Gefahr von technischen Manipulationen etwa durch den Einsatz künstlicher Intelligenz auch erforderlich, dass sich die Behörde der Antragstellung durch eine reale Person versichern kann und die Anschrift des Antragstellers kennt.…
    Veröffentlichte Trefferbegriffe

    künstlicher Intelligenzkünstliche Intelligenzkünstlichen Intelligenz

    Ausgelöste Suchregeln

    Künstliche Intelligenz

  2. [02]Rn. 58 · randnummer-58
    …ein sogenannter Bot, durch künstliche Intelligenz generiert hat, hinter denen somit keine realen natürlichen Personen stehen, nach der ratio des Gesetzes von § 1 Abs.…
    Veröffentlichte Trefferbegriffe

    künstliche Intelligenzkünstlicher Intelligenzkünstlichen Intelligenz

    Ausgelöste Suchregeln

    Künstliche Intelligenz

Provenienz

Prüf den amtlichen Ausgangstext

Der amtliche Text bleibt maßgeblich. Beobachtungszeiten beschreiben unseren Abruf und nicht den Verlauf des Verfahrens.

Suchregeln

Deterministisch in den Bestand aufgenommen

Nur veröffentlichte Regeln und exakte Textfundstellen bestimmen die Aufnahme. Der Monitor erzeugt keine Zusammenfassung oder rechtliche Relevanzbewertung.

  • artificial-intelligence-deKünstliche Intelligenzkünstliche Intelligenz · künstlicher Intelligenz · künstlichen Intelligenz
Aussagegrenze

So liest du dieses Dossier.

Entscheidungsdatum, Beobachtungszeit und Änderungszeit bleiben getrennte Tatsachen. Nicht beobachtet bedeutet weder null noch in Wirklichkeit nicht vorhanden.

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