← Zurück zum KI-RechtsprechungsmonitorDauerhaftes amtliches EntscheidungsdossierBPAT
BPatG, Beschluss vom 31. Juli 2017 - 15 W (pat) 55/16
MPRE229100964Dieses Dossier bewahrt die veröffentlichten Metadaten und jede exakte KI-Textfundstelle unter einer stabilen URL.
Dieses Dossier dokumentiert amtliche Metadaten und exakte Textfundstellen. Es ist weder Rechtsberatung noch eine Bewertung der Entscheidung.
Fundstelle ≠ Rechtsauslegung · Dokument ≠ VerfahrenDie veröffentlichte Identität des Dokuments
Dokumentnummer, ECLI und Aktenzeichen bleiben getrennte Felder. Fehlende Werte werden nicht ergänzt.
- Gericht
- BPatG München
- Ort
- München
- Spruchkörper
- 15. Senat
- Entscheidungsdatum
- 31. Juli 2017
- Dokumenttyp
- Beschluss
- Aktenzeichen
- 15 W (pat) 55/16
- ECLI
- Nicht veröffentlicht
- Dokumentnummer
- MPRE229100964
- Entscheidungsname
- Nicht veröffentlicht
- Material-Fingerprint
- sha256:c70f8f3073e59bfc82c2608e6fa52a4306215595b82a74a1de32efb7a075819d
Jede exakte Textfundstelle
Eine Fundstelle zeigt nur, dass die dokumentierte Suchregel im veröffentlichten Text anschlägt. Lies den amtlichen Kontext, bevor du weitergehende Schlüsse ziehst.
[01]Rn. 152 · randnummer-152 152 Die Anwendung von Clustermethoden und entsprechenden Algorithmen, insbesondere die Methode selbstorganisierender Karten (SOMs) oder anderer lernender künstlich neuronaler Netzwerke, zur Datenanalyse von LC/MS-Experimenten an komplexen Probengemischen erschließt sich dem Fachmann in nahe liegender Weise aus dem vorveröffentlichten Stand der Technik (vgl.…
[02]Rn. 164 · randnummer-164 …pe 4 nach den Hilfsanträgen 1 bis 2 – im Gegensatz zu sämtlichen diesbezüglich offen formulierten Patentansprüchen – als auf die spezielle Methode der selbstorganisierenden Karten (SOMs) oder anderer lernender künstlich neuronaler Netzwerke reduziert betrachten bzw.…
[03]Rn. 164 · randnummer-164 …Denn wie die Beschwerdeführer zutreffend ausgeführt haben, handelt es sich bei der Methode der SOMs um eine Ausführungsform selbstlernender künstlicher neuronaler Netzwerke (vgl.…
Prüf den amtlichen Ausgangstext
Der amtliche Text bleibt maßgeblich. Beobachtungszeiten beschreiben unseren Abruf und nicht den Verlauf des Verfahrens.
- Zuerst beobachtet
- Zuletzt beobachtet
Suchregeln
Deterministisch in den Bestand aufgenommen
Nur veröffentlichte Regeln und exakte Textfundstellen bestimmen die Aufnahme. Der Monitor erzeugt keine Zusammenfassung oder rechtliche Relevanzbewertung.
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Aussagegrenze
So liest du dieses Dossier.
Entscheidungsdatum, Beobachtungszeit und Änderungszeit bleiben getrennte Tatsachen. Nicht beobachtet bedeutet weder null noch in Wirklichkeit nicht vorhanden.
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