← Zurück zum KI-RechtsprechungsmonitorDauerhaftes amtliches EntscheidungsdossierBPAT
BPatG, Beschluss vom 29. Oktober 2018 - 17 W (pat) 32/18
MPRE187250964Dieses Dossier bewahrt die veröffentlichten Metadaten und jede exakte KI-Textfundstelle unter einer stabilen URL.
Dieses Dossier dokumentiert amtliche Metadaten und exakte Textfundstellen. Es ist weder Rechtsberatung noch eine Bewertung der Entscheidung.
Fundstelle ≠ Rechtsauslegung · Dokument ≠ VerfahrenDie veröffentlichte Identität des Dokuments
Dokumentnummer, ECLI und Aktenzeichen bleiben getrennte Felder. Fehlende Werte werden nicht ergänzt.
- Gericht
- BPatG München
- Ort
- München
- Spruchkörper
- 17. Senat
- Entscheidungsdatum
- 29. Oktober 2018
- Dokumenttyp
- Beschluss
- Aktenzeichen
- 17 W (pat) 32/18
- ECLI
- Nicht veröffentlicht
- Dokumentnummer
- MPRE187250964
- Entscheidungsname
- Nicht veröffentlicht
- Material-Fingerprint
- sha256:0d3fcc24ff8807111cc25f207fecaeee48a7c73367320fc853e14199ec4bc85a
Jede exakte Textfundstelle
Eine Fundstelle zeigt nur, dass die dokumentierte Suchregel im veröffentlichten Text anschlägt. Lies den amtlichen Kontext, bevor du weitergehende Schlüsse ziehst.
[01]Rn. 16 · randnummer-16 16 Mit der Teilungserklärung wurden neue Patentansprüche 1 bis 15 eingereicht mit einem auf ein „System zur Steuerung von netzbasierten Konversationsagenten mit künstlicher Intelligenz“ gerichteten Hauptanspruch und darauf zurückbezogenen Unteransprüchen 2 bis 15.…
Prüf den amtlichen Ausgangstext
Der amtliche Text bleibt maßgeblich. Beobachtungszeiten beschreiben unseren Abruf und nicht den Verlauf des Verfahrens.
- Zuerst beobachtet
- Zuletzt beobachtet
Suchregeln
Deterministisch in den Bestand aufgenommen
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artificial-intelligence-deKünstliche Intelligenzkünstliche Intelligenz · künstlicher Intelligenz · künstlichen Intelligenz
Aussagegrenze
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