← Zurück zum KI-RechtsprechungsmonitorDauerhaftes amtliches EntscheidungsdossierBVER
BVerfG, Urteil vom 16. Februar 2023 - 1 BvR 1547/19 u.a.
KVRE451142301Dieses Dossier bewahrt die veröffentlichten Metadaten und jede exakte KI-Textfundstelle unter einer stabilen URL.
Dieses Dossier dokumentiert amtliche Metadaten und exakte Textfundstellen. Es ist weder Rechtsberatung noch eine Bewertung der Entscheidung.
Fundstelle ≠ Rechtsauslegung · Dokument ≠ VerfahrenDie veröffentlichte Identität des Dokuments
Dokumentnummer, ECLI und Aktenzeichen bleiben getrennte Felder. Fehlende Werte werden nicht ergänzt.
- Gericht
- BVerfG Karlsruhe
- Ort
- Karlsruhe
- Spruchkörper
- 1. Senat
- Entscheidungsdatum
- 16. Februar 2023
- Dokumenttyp
- Urteil
- Aktenzeichen
- 1 BvR 1547/19 · 1 BvR 2634/20
- ECLI
- Nicht veröffentlicht
- Dokumentnummer
- KVRE451142301
- Entscheidungsname
- Nicht veröffentlicht
- Material-Fingerprint
- sha256:66f55e077928dfa2a3cfb0f457aa5530517875ba590712048af57cb3f90d2f57
Jede exakte Textfundstelle
Eine Fundstelle zeigt nur, dass die dokumentierte Suchregel im veröffentlichten Text anschlägt. Lies den amtlichen Kontext, bevor du weitergehende Schlüsse ziehst.
[01]Rn. 100 · randnummer-100 100 (e) Besonderes Eingriffsgewicht kann je nach Einsatzart die Verwendung lernfähiger Systeme, also Künstlicher Intelligenz (KI), haben.Deren Mehrwert, zugleich aber auch ihre spezifischen Gefahren liegen darin, dass nicht nur von den einzelnen Polizistinnen und Polizisten aufgegriffene kriminologisch fundierte Muster Anwendung finden, sondern solche Muster automatisiert weiterentwickelt oder überhaupt erst generiert un…
[02]Rn. 43 · randnummer-43 …Problematisch sei dabei unter Transparenzgesichtspunkten, dass beim maschinellen Lernen nach dem derzeitigen Stand der Technik die Nachvollziehbarkeit nicht sichergestellt sei.
[03]Rn. 43 · randnummer-43 …Eine Nutzung von künstlicher Intelligenz sei nicht ausgeschlossen.…
[04]Rn. 48 · randnummer-48 …hutz sorgenden Verfahrens- und Organisationsregelungen verfassungsrechtlichen Anforderungen genügen, ob insbesondere auch mit Blick auf komplexe Formen automatisierten Datenabgleichs bis hin zu selbstlernenden Systemen (Künstliche Intelligenz, "KI") hinreichende verfahrensrechtliche Sicherungen bestehen.…
Prüf den amtlichen Ausgangstext
Der amtliche Text bleibt maßgeblich. Beobachtungszeiten beschreiben unseren Abruf und nicht den Verlauf des Verfahrens.
- Zuerst beobachtet
- Zuletzt beobachtet
Suchregeln
Deterministisch in den Bestand aufgenommen
Nur veröffentlichte Regeln und exakte Textfundstellen bestimmen die Aufnahme. Der Monitor erzeugt keine Zusammenfassung oder rechtliche Relevanzbewertung.
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Aussagegrenze
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