← Zurück zum KI-RechtsprechungsmonitorDauerhaftes amtliches EntscheidungsdossierBVER
BVerfG, Ablehnung einstweilige Anordnung vom 23. Juni 2021 - 2 BvR 2216/20 u.a.
KVRE444122101Dieses Dossier bewahrt die veröffentlichten Metadaten und jede exakte KI-Textfundstelle unter einer stabilen URL.
Dieses Dossier dokumentiert amtliche Metadaten und exakte Textfundstellen. Es ist weder Rechtsberatung noch eine Bewertung der Entscheidung.
Fundstelle ≠ Rechtsauslegung · Dokument ≠ VerfahrenDie veröffentlichte Identität des Dokuments
Dokumentnummer, ECLI und Aktenzeichen bleiben getrennte Felder. Fehlende Werte werden nicht ergänzt.
- Gericht
- BVerfG Karlsruhe
- Ort
- Karlsruhe
- Spruchkörper
- 2. Senat
- Entscheidungsdatum
- 23. Juni 2021
- Dokumenttyp
- Ablehnung einstweilige Anordnung
- Aktenzeichen
- 2 BvR 2216/20 · 2 BvR 2217/20
- ECLI
- Nicht veröffentlicht
- Dokumentnummer
- KVRE444122101
- Entscheidungsname
- Nicht veröffentlicht
- Material-Fingerprint
- sha256:29055bc05eee72bb40110e5204ade88fa1991355e0162ee88465195d32e071d6
Jede exakte Textfundstelle
Eine Fundstelle zeigt nur, dass die dokumentierte Suchregel im veröffentlichten Text anschlägt. Lies den amtlichen Kontext, bevor du weitergehende Schlüsse ziehst.
[01]Rn. 18 · randnummer-18 …entwickele Computerprogramme und betreibe eine Produktionsplattform für künstliche Intelligenz.…
[02]Rn. 18 · randnummer-18 …sei ein gemeinnütziger Verein, der gegen Patente im Bereich der künstlichen Intelligenz vorgehe und sich für freie Standards einsetze.…
[03]Rn. 19 · randnummer-19 19 Zwar sei derzeit noch ungeklärt, ob Programme, die auf künstlicher Intelligenz basierten, patentierbar seien.…
Prüf den amtlichen Ausgangstext
Der amtliche Text bleibt maßgeblich. Beobachtungszeiten beschreiben unseren Abruf und nicht den Verlauf des Verfahrens.
- Zuerst beobachtet
- Zuletzt beobachtet
Suchregeln
Deterministisch in den Bestand aufgenommen
Nur veröffentlichte Regeln und exakte Textfundstellen bestimmen die Aufnahme. Der Monitor erzeugt keine Zusammenfassung oder rechtliche Relevanzbewertung.
artificial-intelligence-deKünstliche Intelligenzkünstliche Intelligenz · künstlicher Intelligenz · künstlichen Intelligenz
Aussagegrenze
So liest du dieses Dossier.
Entscheidungsdatum, Beobachtungszeit und Änderungszeit bleiben getrennte Tatsachen. Nicht beobachtet bedeutet weder null noch in Wirklichkeit nicht vorhanden.
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