← Zurück zum KI-RechtsprechungsmonitorDauerhaftes amtliches EntscheidungsdossierBPAT
BPatG, Urteil vom 25. Februar 2026 - 4 Ni 25/24 (EP)
JURE269032394Dieses Dossier bewahrt die veröffentlichten Metadaten und jede exakte KI-Textfundstelle unter einer stabilen URL.
Dieses Dossier dokumentiert amtliche Metadaten und exakte Textfundstellen. Es ist weder Rechtsberatung noch eine Bewertung der Entscheidung.
Fundstelle ≠ Rechtsauslegung · Dokument ≠ VerfahrenDie veröffentlichte Identität des Dokuments
Dokumentnummer, ECLI und Aktenzeichen bleiben getrennte Felder. Fehlende Werte werden nicht ergänzt.
- Gericht
- BPatG
- Ort
- München
- Spruchkörper
- 4. Senat
- Entscheidungsdatum
- 25. Februar 2026
- Dokumenttyp
- Urteil
- Aktenzeichen
- 4 Ni 25/24 (EP)
- ECLI
- ECLI:DE:BPatG:2026:250226U4Ni25.24EP.0
- Dokumentnummer
- JURE269032394
- Entscheidungsname
- Nicht veröffentlicht
- Material-Fingerprint
- sha256:0ef20ba9434c2062fa06ade901443cf07f3f83280548b5067abace180904dc86
Jede exakte Textfundstelle
Eine Fundstelle zeigt nur, dass die dokumentierte Suchregel im veröffentlichten Text anschlägt. Lies den amtlichen Kontext, bevor du weitergehende Schlüsse ziehst.
[01]Rn. 139 · randnummer-139 …Als mögliche statistische Modelle nennt das Streitpatent, beispielsweise Wahrscheinlichkeitsmodelle, neuronale Netzwerke, Fuzzy-Logik-Systeme, Support Vector Machines, Entscheidungsbäume, Regressionsbäume und Kalman-Filter (Abs.…
Prüf den amtlichen Ausgangstext
Der amtliche Text bleibt maßgeblich. Beobachtungszeiten beschreiben unseren Abruf und nicht den Verlauf des Verfahrens.
- Zuerst beobachtet
- Zuletzt beobachtet
Suchregeln
Deterministisch in den Bestand aufgenommen
Nur veröffentlichte Regeln und exakte Textfundstellen bestimmen die Aufnahme. Der Monitor erzeugt keine Zusammenfassung oder rechtliche Relevanzbewertung.
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Aussagegrenze
So liest du dieses Dossier.
Entscheidungsdatum, Beobachtungszeit und Änderungszeit bleiben getrennte Tatsachen. Nicht beobachtet bedeutet weder null noch in Wirklichkeit nicht vorhanden.
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