BPatG, Beschluss vom 28. Januar 2025 - 18 W (pat) 55/23
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Dieses Dossier dokumentiert amtliche Metadaten und exakte Textfundstellen. Es ist weder Rechtsberatung noch eine Bewertung der Entscheidung.
Fundstelle ≠ Rechtsauslegung · Dokument ≠ VerfahrenDie veröffentlichte Identität des Dokuments
Dokumentnummer, ECLI und Aktenzeichen bleiben getrennte Felder. Fehlende Werte werden nicht ergänzt.
- Gericht
- BPatG München
- Ort
- München
- Spruchkörper
- 18. Senat
- Entscheidungsdatum
- 28. Januar 2025
- Dokumenttyp
- Beschluss
- Aktenzeichen
- 18 W (pat) 55/23
- ECLI
- Nicht veröffentlicht
- Dokumentnummer
- JURE259031862
- Entscheidungsname
- Nicht veröffentlicht
- Material-Fingerprint
- sha256:b758b7806f4251221cac0ed5a5c9760270a4af9b023a58c26665de9bd88ddb57
Jede exakte Textfundstelle
Eine Fundstelle zeigt nur, dass die dokumentierte Suchregel im veröffentlichten Text anschlägt. Lies den amtlichen Kontext, bevor du weitergehende Schlüsse ziehst.
[01]Rn. 48 · randnummer-48 …Für einen vorgegebenen Befund werden diesen repräsentierende Bildbereiche beispielsweise mittels eines für den vorgegebenen Befund trainierten neuronalen Netzwerks ermittelt (vgl.…
[02]Rn. 69 · randnummer-69 69 b) Der Vergleich der in Schritt 1) gewonnenen Daten mit Normwerten, der in Schritt 2) eines Diagnostizierverfahrens erfolgt, wird gemäß der Erfindung von einem neuronalen Netzwerk durchgeführt, das zuvor mit Stenose-Annotationen trainiert wurde (vgl.…
[03]Rn. 70 · randnummer-70 …Mit dem Vergleich der in Schritt 1) gewonnenen Daten mit Normwerten (Schritt 2) stellt das neuronale Netzwerk zugleich Abweichungen von der Norm fest, wenn diese vorliegen.…
Prüf den amtlichen Ausgangstext
Der amtliche Text bleibt maßgeblich. Beobachtungszeiten beschreiben unseren Abruf und nicht den Verlauf des Verfahrens.
- Zuerst beobachtet
- Zuletzt beobachtet
Deterministisch in den Bestand aufgenommen
Nur veröffentlichte Regeln und exakte Textfundstellen bestimmen die Aufnahme. Der Monitor erzeugt keine Zusammenfassung oder rechtliche Relevanzbewertung.
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Entscheidungsdatum, Beobachtungszeit und Änderungszeit bleiben getrennte Tatsachen. Nicht beobachtet bedeutet weder null noch in Wirklichkeit nicht vorhanden.
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