← Zurück zum KI-RechtsprechungsmonitorDauerhaftes amtliches Entscheidungsdossier

BPatG, Beschluss vom 28. Januar 2025 - 17 W (pat) 23/23

JURE259031812

Dieses Dossier bewahrt die veröffentlichten Metadaten und jede exakte KI-Textfundstelle unter einer stabilen URL.

BPatGBeschlussIm jüngsten Abruf beobachtet

Dieses Dossier dokumentiert amtliche Metadaten und exakte Textfundstellen. Es ist weder Rechtsberatung noch eine Bewertung der Entscheidung.

Fundstelle ≠ Rechtsauslegung · Dokument ≠ Verfahren
6exakte Textfundstellen
2ausgelöste Suchregeln
3amtliche Quellfassungen
zuerst beobachtet
Amtliche Metadaten

Die veröffentlichte Identität des Dokuments

Dokumentnummer, ECLI und Aktenzeichen bleiben getrennte Felder. Fehlende Werte werden nicht ergänzt.

Gericht
BPatG
Ort
München
Spruchkörper
17. Senat
Entscheidungsdatum
28. Januar 2025
Dokumenttyp
Beschluss
Aktenzeichen
17 W (pat) 23/23
ECLI
ECLI:DE:BPatG:2025:280125B17Wpat23.23.0
Dokumentnummer
JURE259031812
Entscheidungsname
Nicht veröffentlicht
Material-Fingerprint
sha256:34deb68ac4a1eee3a1ebeb2fef47e4d0e3b3ea3174a35bea900baafacd4ba491
Warum im Monitor?

Jede exakte Textfundstelle

Eine Fundstelle zeigt nur, dass die dokumentierte Suchregel im veröffentlichten Text anschlägt. Lies den amtlichen Kontext, bevor du weitergehende Schlüsse ziehst.

  1. [01]Rn. 26 · randnummer-26
    …Beschreibungsteile enthält, welche - im Rahmen der Offensichtlichkeitsprüfung und ohne konkrete Sachprüfung feststellbar - offensichtlich überhaupt keinen inhaltlichen Bezug zu der als Patent angemeldeten Erfindung „AUF NEURONALEN NETZWERKEN BASIERENDE SPRACHEINSCHRÄNKUNG“ haben.
    Veröffentlichte Trefferbegriffe

    NEURONALEN NETZWERKENneuronales Netzwerkneuronale Netzwerkneuronalem Netzwerkneuronalen Netzwerkneuronalen Netzwerksneuronale Netzwerkeneuronalen Netzwerkeneuronalen Netzwerkenneuronaler Netzwerke

    Ausgelöste Suchregeln

    Neuronales Netzwerk

  2. [02]Rn. 8 · randnummer-8
    …1 werde nun genutzt, um zu vermeiden, dass ein neuronales Netzwerk oder Sprachmodell solche unerwünschten Inhalte ausgebe.…
    Veröffentlichte Trefferbegriffe

    neuronales Netzwerkneuronale Netzwerkneuronalem Netzwerkneuronalen Netzwerkneuronalen Netzwerksneuronale Netzwerkeneuronalen Netzwerkeneuronalen Netzwerkenneuronaler Netzwerke

    Ausgelöste Suchregeln

    Neuronales Netzwerk

  3. [03]Rn. 8 · randnummer-8
    …7 und den neuronalen Netzen her, die in Verbindung mit Fig.…
    Veröffentlichte Trefferbegriffe

    neuronalen Netzenneuronales Netzneuronale Netzneuronalem Netzneuronalen Netzneuronalen Netzesneuronale Netzeneuronalen Netzeneuronaler Netze

    Ausgelöste Suchregeln

    Neuronales Netz

  4. [04]Rn. 8 · randnummer-8
    …4 offenbare ein Prozess zum Synthetisieren von Sprachtext unter Verwendung des derart trainierten neuronalen Netzwerks.…
    Veröffentlichte Trefferbegriffe

    neuronalen Netzwerksneuronales Netzwerkneuronale Netzwerkneuronalem Netzwerkneuronalen Netzwerkneuronale Netzwerkeneuronalen Netzwerkeneuronalen Netzwerkenneuronaler Netzwerke

    Ausgelöste Suchregeln

    Neuronales Netzwerk

  5. [05]Rn. 8 · randnummer-8
    …Die Anmeldung offenbare somit speziell trainierte neuronale Netze, wobei diese unter anderem in verschiedenen Ausführungsformen verwendet werden könnten.…
    Veröffentlichte Trefferbegriffe

    neuronale Netzeneuronales Netzneuronale Netzneuronalem Netzneuronalen Netzneuronalen Netzesneuronalen Netzeneuronalen Netzenneuronaler Netze

    Ausgelöste Suchregeln

    Neuronales Netz

  6. [06]Rn. 8 · randnummer-8
    …10D ein System zur Kommunikation zwischen einem Server und dem autonomen Fahrzeug zeige, wobei hier in den Bezugszeichen 1090 bis 1094 auf neuronale Netze Bezug genommen werde.…
    Veröffentlichte Trefferbegriffe

    neuronale Netzeneuronales Netzneuronale Netzneuronalem Netzneuronalen Netzneuronalen Netzesneuronalen Netzeneuronalen Netzenneuronaler Netze

    Ausgelöste Suchregeln

    Neuronales Netz

Provenienz

Prüf den amtlichen Ausgangstext

Der amtliche Text bleibt maßgeblich. Beobachtungszeiten beschreiben unseren Abruf und nicht den Verlauf des Verfahrens.

Zuerst beobachtet
Zuletzt beobachtet
Suchregeln

Deterministisch in den Bestand aufgenommen

Nur veröffentlichte Regeln und exakte Textfundstellen bestimmen die Aufnahme. Der Monitor erzeugt keine Zusammenfassung oder rechtliche Relevanzbewertung.

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Aussagegrenze

So liest du dieses Dossier.

Entscheidungsdatum, Beobachtungszeit und Änderungszeit bleiben getrennte Tatsachen. Nicht beobachtet bedeutet weder null noch in Wirklichkeit nicht vorhanden.

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