BPatG, Beschluss vom 28. Januar 2025 - 17 W (pat) 23/23
JURE259031812Dieses Dossier bewahrt die veröffentlichten Metadaten und jede exakte KI-Textfundstelle unter einer stabilen URL.
Dieses Dossier dokumentiert amtliche Metadaten und exakte Textfundstellen. Es ist weder Rechtsberatung noch eine Bewertung der Entscheidung.
Fundstelle ≠ Rechtsauslegung · Dokument ≠ VerfahrenDie veröffentlichte Identität des Dokuments
Dokumentnummer, ECLI und Aktenzeichen bleiben getrennte Felder. Fehlende Werte werden nicht ergänzt.
- Gericht
- BPatG
- Ort
- München
- Spruchkörper
- 17. Senat
- Entscheidungsdatum
- 28. Januar 2025
- Dokumenttyp
- Beschluss
- Aktenzeichen
- 17 W (pat) 23/23
- ECLI
- ECLI:DE:BPatG:2025:280125B17Wpat23.23.0
- Dokumentnummer
- JURE259031812
- Entscheidungsname
- Nicht veröffentlicht
- Material-Fingerprint
- sha256:34deb68ac4a1eee3a1ebeb2fef47e4d0e3b3ea3174a35bea900baafacd4ba491
Jede exakte Textfundstelle
Eine Fundstelle zeigt nur, dass die dokumentierte Suchregel im veröffentlichten Text anschlägt. Lies den amtlichen Kontext, bevor du weitergehende Schlüsse ziehst.
[01]Rn. 26 · randnummer-26 …Beschreibungsteile enthält, welche - im Rahmen der Offensichtlichkeitsprüfung und ohne konkrete Sachprüfung feststellbar - offensichtlich überhaupt keinen inhaltlichen Bezug zu der als Patent angemeldeten Erfindung „AUF NEURONALEN NETZWERKEN BASIERENDE SPRACHEINSCHRÄNKUNG“ haben.
[02]Rn. 8 · randnummer-8 …1 werde nun genutzt, um zu vermeiden, dass ein neuronales Netzwerk oder Sprachmodell solche unerwünschten Inhalte ausgebe.…
[03]Rn. 8 · randnummer-8 …7 und den neuronalen Netzen her, die in Verbindung mit Fig.…
[04]Rn. 8 · randnummer-8 …4 offenbare ein Prozess zum Synthetisieren von Sprachtext unter Verwendung des derart trainierten neuronalen Netzwerks.…
[05]Rn. 8 · randnummer-8 …Die Anmeldung offenbare somit speziell trainierte neuronale Netze, wobei diese unter anderem in verschiedenen Ausführungsformen verwendet werden könnten.…
[06]Rn. 8 · randnummer-8 …10D ein System zur Kommunikation zwischen einem Server und dem autonomen Fahrzeug zeige, wobei hier in den Bezugszeichen 1090 bis 1094 auf neuronale Netze Bezug genommen werde.…
Prüf den amtlichen Ausgangstext
Der amtliche Text bleibt maßgeblich. Beobachtungszeiten beschreiben unseren Abruf und nicht den Verlauf des Verfahrens.
- Zuerst beobachtet
- Zuletzt beobachtet
Deterministisch in den Bestand aufgenommen
Nur veröffentlichte Regeln und exakte Textfundstellen bestimmen die Aufnahme. Der Monitor erzeugt keine Zusammenfassung oder rechtliche Relevanzbewertung.
neural-net-deNeuronales Netzneuronales Netz · neuronale Netz · neuronalem Netz · neuronalen Netz · neuronalen Netzes · neuronale Netze · neuronalen Netze · neuronalen Netzen · neuronaler Netzeneural-network-deNeuronales Netzwerkneuronales Netzwerk · neuronale Netzwerk · neuronalem Netzwerk · neuronalen Netzwerk · neuronalen Netzwerks · neuronale Netzwerke · neuronalen Netzwerke · neuronalen Netzwerken · neuronaler Netzwerke
So liest du dieses Dossier.
Entscheidungsdatum, Beobachtungszeit und Änderungszeit bleiben getrennte Tatsachen. Nicht beobachtet bedeutet weder null noch in Wirklichkeit nicht vorhanden.
Zurück in den beobachteten Rechtsprechungskorpus
Durchsuch alle veröffentlichten Entscheidungen, Fundstellen und Beobachtungsereignisse.