← Zurück zum KI-RechtsprechungsmonitorDauerhaftes amtliches EntscheidungsdossierBPAT
BPatG, Beschluss vom 22. Oktober 2024 - 18 W (pat) 22/23
JURE249031710Dieses Dossier bewahrt die veröffentlichten Metadaten und jede exakte KI-Textfundstelle unter einer stabilen URL.
Dieses Dossier dokumentiert amtliche Metadaten und exakte Textfundstellen. Es ist weder Rechtsberatung noch eine Bewertung der Entscheidung.
Fundstelle ≠ Rechtsauslegung · Dokument ≠ VerfahrenDie veröffentlichte Identität des Dokuments
Dokumentnummer, ECLI und Aktenzeichen bleiben getrennte Felder. Fehlende Werte werden nicht ergänzt.
- Gericht
- BPatG
- Ort
- München
- Spruchkörper
- 18. Senat
- Entscheidungsdatum
- 22. Oktober 2024
- Dokumenttyp
- Beschluss
- Aktenzeichen
- 18 W (pat) 22/23
- ECLI
- ECLI:DE:BPatG:2024:221024B18Wpat22.23.0
- Dokumentnummer
- JURE249031710
- Entscheidungsname
- Nicht veröffentlicht
- Material-Fingerprint
- sha256:73f9f7b86e70e23ba5fb696c38290734da9539569c7d3ac022585154a1aecd01
Jede exakte Textfundstelle
Eine Fundstelle zeigt nur, dass die dokumentierte Suchregel im veröffentlichten Text anschlägt. Lies den amtlichen Kontext, bevor du weitergehende Schlüsse ziehst.
[01]Rn. 67 · randnummer-67 67 Die Klassifizierung von aufgenommenen Straßenszenen mittels neuronalen Netzen ist Inhalt der Publikation D5 .…
Prüf den amtlichen Ausgangstext
Der amtliche Text bleibt maßgeblich. Beobachtungszeiten beschreiben unseren Abruf und nicht den Verlauf des Verfahrens.
- Zuerst beobachtet
- Zuletzt beobachtet
Suchregeln
Deterministisch in den Bestand aufgenommen
Nur veröffentlichte Regeln und exakte Textfundstellen bestimmen die Aufnahme. Der Monitor erzeugt keine Zusammenfassung oder rechtliche Relevanzbewertung.
neural-net-deNeuronales Netzneuronales Netz · neuronale Netz · neuronalem Netz · neuronalen Netz · neuronalen Netzes · neuronale Netze · neuronalen Netze · neuronalen Netzen · neuronaler Netze
Aussagegrenze
So liest du dieses Dossier.
Entscheidungsdatum, Beobachtungszeit und Änderungszeit bleiben getrennte Tatsachen. Nicht beobachtet bedeutet weder null noch in Wirklichkeit nicht vorhanden.
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