← Zurück zum KI-RechtsprechungsmonitorDauerhaftes amtliches EntscheidungsdossierBPAT
BPatG, Beschluss vom 14. August 2024 - 25 W (pat) 534/22
JURE249031675Dieses Dossier bewahrt die veröffentlichten Metadaten und jede exakte KI-Textfundstelle unter einer stabilen URL.
Dieses Dossier dokumentiert amtliche Metadaten und exakte Textfundstellen. Es ist weder Rechtsberatung noch eine Bewertung der Entscheidung.
Fundstelle ≠ Rechtsauslegung · Dokument ≠ VerfahrenDie veröffentlichte Identität des Dokuments
Dokumentnummer, ECLI und Aktenzeichen bleiben getrennte Felder. Fehlende Werte werden nicht ergänzt.
- Gericht
- BPatG München
- Ort
- München
- Spruchkörper
- 25. Senat
- Entscheidungsdatum
- 14. August 2024
- Dokumenttyp
- Beschluss
- Aktenzeichen
- 25 W (pat) 534/22
- ECLI
- Nicht veröffentlicht
- Dokumentnummer
- JURE249031675
- Entscheidungsname
- Nicht veröffentlicht
- Material-Fingerprint
- sha256:f442384e23d21aec1d8a3f10d1dcedd9c81917129964de3bb2f82b2c666266cf
Jede exakte Textfundstelle
Eine Fundstelle zeigt nur, dass die dokumentierte Suchregel im veröffentlichten Text anschlägt. Lies den amtlichen Kontext, bevor du weitergehende Schlüsse ziehst.
[01]Rn. 8 · randnummer-8 …ung von Software für Internetplattformen; Programmierung von Software zur elektronischen Datenverarbeitung [EDV]; Programmierung von Webseiten; Software as a Service [SaaS]; Software as a Service [SaaS] mit Software für maschinelles Lernen; Software-Beratung; Beratung zur Erstellung von Homepages und Internetseiten; Softwareberatung; Hard- und Softwareberatung; Technische Beratung bezüglich Computerprogrammierung; Softwaredesign; Softwaredesign und -entwicklung; Bereitstellung von Informationen im Bereich Computersoftwaredesign; Soft…
Prüf den amtlichen Ausgangstext
Der amtliche Text bleibt maßgeblich. Beobachtungszeiten beschreiben unseren Abruf und nicht den Verlauf des Verfahrens.
- Zuerst beobachtet
- Zuletzt beobachtet
Suchregeln
Deterministisch in den Bestand aufgenommen
Nur veröffentlichte Regeln und exakte Textfundstellen bestimmen die Aufnahme. Der Monitor erzeugt keine Zusammenfassung oder rechtliche Relevanzbewertung.
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Aussagegrenze
So liest du dieses Dossier.
Entscheidungsdatum, Beobachtungszeit und Änderungszeit bleiben getrennte Tatsachen. Nicht beobachtet bedeutet weder null noch in Wirklichkeit nicht vorhanden.
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