← Zurück zum KI-RechtsprechungsmonitorDauerhaftes amtliches EntscheidungsdossierBPAT
BPatG, Beschluss vom 28. Mai 2024 - 28 W (pat) 539/22
JURE249031616Dieses Dossier bewahrt die veröffentlichten Metadaten und jede exakte KI-Textfundstelle unter einer stabilen URL.
Dieses Dossier dokumentiert amtliche Metadaten und exakte Textfundstellen. Es ist weder Rechtsberatung noch eine Bewertung der Entscheidung.
Fundstelle ≠ Rechtsauslegung · Dokument ≠ VerfahrenDie veröffentlichte Identität des Dokuments
Dokumentnummer, ECLI und Aktenzeichen bleiben getrennte Felder. Fehlende Werte werden nicht ergänzt.
- Gericht
- BPatG München
- Ort
- München
- Spruchkörper
- 28. Senat
- Entscheidungsdatum
- 28. Mai 2024
- Dokumenttyp
- Beschluss
- Aktenzeichen
- 28 W (pat) 539/22
- ECLI
- Nicht veröffentlicht
- Dokumentnummer
- JURE249031616
- Entscheidungsname
- Nicht veröffentlicht
- Material-Fingerprint
- sha256:5186a18d0bc2524ea65fa70ed056309939acde4a0ed3453cc64c4f18eaff90f9
Jede exakte Textfundstelle
Eine Fundstelle zeigt nur, dass die dokumentierte Suchregel im veröffentlichten Text anschlägt. Lies den amtlichen Kontext, bevor du weitergehende Schlüsse ziehst.
[01]Rn. 19 · randnummer-19 …urity-Tokens [Verschlüsselungsgeräte]; Blackboxes [Datenrekorder]; Ladestationen für elektrische Fahrzeuge; Interaktive Touch-Screen-Terminals; Smart-Ringe; Parksensoren für Fahrzeuge; Lehrroboter; Humanoide Roboter mit künstlicher Intelligenz; PDA-Computer [Personal Digital Assistants]; Rückfahrkameras für Fahrzeuge; Elektrokabelbäume für Kraftfahrzeuge; Telekommunikationsgeräte in Form von Schmuckwaren; Datenhandschuhe; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten;
Prüf den amtlichen Ausgangstext
Der amtliche Text bleibt maßgeblich. Beobachtungszeiten beschreiben unseren Abruf und nicht den Verlauf des Verfahrens.
- Zuerst beobachtet
- Zuletzt beobachtet
Suchregeln
Deterministisch in den Bestand aufgenommen
Nur veröffentlichte Regeln und exakte Textfundstellen bestimmen die Aufnahme. Der Monitor erzeugt keine Zusammenfassung oder rechtliche Relevanzbewertung.
artificial-intelligence-deKünstliche Intelligenzkünstliche Intelligenz · künstlicher Intelligenz · künstlichen Intelligenz
Aussagegrenze
So liest du dieses Dossier.
Entscheidungsdatum, Beobachtungszeit und Änderungszeit bleiben getrennte Tatsachen. Nicht beobachtet bedeutet weder null noch in Wirklichkeit nicht vorhanden.
Zurück in den beobachteten Rechtsprechungskorpus
Durchsuch alle veröffentlichten Entscheidungen, Fundstellen und Beobachtungsereignisse.