← Zurück zum KI-RechtsprechungsmonitorDauerhaftes amtliches Entscheidungsdossier

BPatG, Beschluss vom 19. März 2024 - 17 W (pat) 16/22

JURE249031544

Dieses Dossier bewahrt die veröffentlichten Metadaten und jede exakte KI-Textfundstelle unter einer stabilen URL.

BPatG MünchenBeschlussIm jüngsten Abruf beobachtet

Dieses Dossier dokumentiert amtliche Metadaten und exakte Textfundstellen. Es ist weder Rechtsberatung noch eine Bewertung der Entscheidung.

Fundstelle ≠ Rechtsauslegung · Dokument ≠ Verfahren
2exakte Textfundstellen
2ausgelöste Suchregeln
4amtliche Quellfassungen
zuerst beobachtet
Amtliche Metadaten

Die veröffentlichte Identität des Dokuments

Dokumentnummer, ECLI und Aktenzeichen bleiben getrennte Felder. Fehlende Werte werden nicht ergänzt.

Gericht
BPatG München
Ort
München
Spruchkörper
17. Senat
Entscheidungsdatum
19. März 2024
Dokumenttyp
Beschluss
Aktenzeichen
17 W (pat) 16/22
ECLI
Nicht veröffentlicht
Dokumentnummer
JURE249031544
Entscheidungsname
Nicht veröffentlicht
Material-Fingerprint
sha256:2769cce3a4a9d0ce6bd053c8a279e719674381e16a350177c66d5bd75d091a8c
Warum im Monitor?

Jede exakte Textfundstelle

Eine Fundstelle zeigt nur, dass die dokumentierte Suchregel im veröffentlichten Text anschlägt. Lies den amtlichen Kontext, bevor du weitergehende Schlüsse ziehst.

  1. [01]Rn. 31 · randnummer-31
    31 Zwar zeigten sich Verfahren, die auf künstlicher Intelligenz basieren, als vielversprechend, wenn entweder aufgenommene Paare von registrierten Niedrig- und Hochdosisbildern oder simulierte Paare von verrauschten Bildern in der Trainingsphase eingesetzt würden.…
    Veröffentlichte Trefferbegriffe

    künstlicher Intelligenzkünstliche Intelligenzkünstlichen Intelligenz

    Ausgelöste Suchregeln

    Künstliche Intelligenz

  2. [02]Rn. 42 · randnummer-42
    …[0020] kann die trainierte Funktion (7) ein neuronales Netzwerk umfassen.
    Veröffentlichte Trefferbegriffe

    neuronales Netzwerkneuronale Netzwerkneuronalem Netzwerkneuronalen Netzwerkneuronalen Netzwerksneuronale Netzwerkeneuronalen Netzwerkeneuronalen Netzwerkenneuronaler Netzwerke

    Ausgelöste Suchregeln

    Neuronales Netzwerk

Provenienz

Prüf den amtlichen Ausgangstext

Der amtliche Text bleibt maßgeblich. Beobachtungszeiten beschreiben unseren Abruf und nicht den Verlauf des Verfahrens.

Suchregeln

Deterministisch in den Bestand aufgenommen

Nur veröffentlichte Regeln und exakte Textfundstellen bestimmen die Aufnahme. Der Monitor erzeugt keine Zusammenfassung oder rechtliche Relevanzbewertung.

  • artificial-intelligence-deKünstliche Intelligenzkünstliche Intelligenz · künstlicher Intelligenz · künstlichen Intelligenz
  • neural-network-deNeuronales Netzwerkneuronales Netzwerk · neuronale Netzwerk · neuronalem Netzwerk · neuronalen Netzwerk · neuronalen Netzwerks · neuronale Netzwerke · neuronalen Netzwerke · neuronalen Netzwerken · neuronaler Netzwerke
Aussagegrenze

So liest du dieses Dossier.

Entscheidungsdatum, Beobachtungszeit und Änderungszeit bleiben getrennte Tatsachen. Nicht beobachtet bedeutet weder null noch in Wirklichkeit nicht vorhanden.

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