← Zurück zum KI-RechtsprechungsmonitorDauerhaftes amtliches EntscheidungsdossierBPAT
BPatG, Beschluss vom 2. Mai 2024 - 26 W (pat) 2/21
JURE249031501Dieses Dossier bewahrt die veröffentlichten Metadaten und jede exakte KI-Textfundstelle unter einer stabilen URL.
Dieses Dossier dokumentiert amtliche Metadaten und exakte Textfundstellen. Es ist weder Rechtsberatung noch eine Bewertung der Entscheidung.
Fundstelle ≠ Rechtsauslegung · Dokument ≠ VerfahrenDie veröffentlichte Identität des Dokuments
Dokumentnummer, ECLI und Aktenzeichen bleiben getrennte Felder. Fehlende Werte werden nicht ergänzt.
- Gericht
- BPatG München
- Ort
- München
- Spruchkörper
- 26. Senat
- Entscheidungsdatum
- 02. Mai 2024
- Dokumenttyp
- Beschluss
- Aktenzeichen
- 26 W (pat) 2/21
- ECLI
- Nicht veröffentlicht
- Dokumentnummer
- JURE249031501
- Entscheidungsname
- Nicht veröffentlicht
- Material-Fingerprint
- sha256:aca2236f4523af46ff13310152df2d7d6914b8057fc42cd5d744ecd4b17ccc53
Jede exakte Textfundstelle
Eine Fundstelle zeigt nur, dass die dokumentierte Suchregel im veröffentlichten Text anschlägt. Lies den amtlichen Kontext, bevor du weitergehende Schlüsse ziehst.
[01]Rn. 5 · randnummer-5 …en Medien über das Internet ermöglicht; Content-Management-Software; Medien-Streaming-Software; Software für die Einbindung von Online-Werbung auf Websites; Spielsoftware; Software für virtuelle und erweiterte Realität; künstliche Intelligenz-Software und maschinelle Lernsoftware; Software zur Überwachung, Steuerung und Ausführung von Vorgängen in der physischen Welt; Webanwendungen und Serversoftware; Software für den elektronischen Handel und den elektronischen Zahlungsverkehr; System- und Systemunterstützungssoftware sowie Firmware;…
Prüf den amtlichen Ausgangstext
Der amtliche Text bleibt maßgeblich. Beobachtungszeiten beschreiben unseren Abruf und nicht den Verlauf des Verfahrens.
- Zuerst beobachtet
- Zuletzt beobachtet
Suchregeln
Deterministisch in den Bestand aufgenommen
Nur veröffentlichte Regeln und exakte Textfundstellen bestimmen die Aufnahme. Der Monitor erzeugt keine Zusammenfassung oder rechtliche Relevanzbewertung.
artificial-intelligence-deKünstliche Intelligenzkünstliche Intelligenz · künstlicher Intelligenz · künstlichen Intelligenz
Aussagegrenze
So liest du dieses Dossier.
Entscheidungsdatum, Beobachtungszeit und Änderungszeit bleiben getrennte Tatsachen. Nicht beobachtet bedeutet weder null noch in Wirklichkeit nicht vorhanden.
Zurück in den beobachteten Rechtsprechungskorpus
Durchsuch alle veröffentlichten Entscheidungen, Fundstellen und Beobachtungsereignisse.