← Zurück zum KI-RechtsprechungsmonitorDauerhaftes amtliches EntscheidungsdossierBPAT
BPatG, Beschluss vom 21. Dezember 2021 - 18 W (pat) 28/20
JURE239031167Dieses Dossier bewahrt die veröffentlichten Metadaten und jede exakte KI-Textfundstelle unter einer stabilen URL.
Dieses Dossier dokumentiert amtliche Metadaten und exakte Textfundstellen. Es ist weder Rechtsberatung noch eine Bewertung der Entscheidung.
Fundstelle ≠ Rechtsauslegung · Dokument ≠ VerfahrenDie veröffentlichte Identität des Dokuments
Dokumentnummer, ECLI und Aktenzeichen bleiben getrennte Felder. Fehlende Werte werden nicht ergänzt.
- Gericht
- BPatG München
- Ort
- München
- Spruchkörper
- 18. Senat
- Entscheidungsdatum
- 21. Dezember 2021
- Dokumenttyp
- Beschluss
- Aktenzeichen
- 18 W (pat) 28/20
- ECLI
- Nicht veröffentlicht
- Dokumentnummer
- JURE239031167
- Entscheidungsname
- Nicht veröffentlicht
- Material-Fingerprint
- sha256:b68f1bee5cdeb88132dc90e71de3b809c0462e6b91ee450be9c83bcfb1cbfa3f
Jede exakte Textfundstelle
Eine Fundstelle zeigt nur, dass die dokumentierte Suchregel im veröffentlichten Text anschlägt. Lies den amtlichen Kontext, bevor du weitergehende Schlüsse ziehst.
[01]Rn. 10 · randnummer-10 …Erfinder der beanspruchten Erfindung sei DABUS, ein System von künstlichen Netzen, das in der Lage sei, neue Konzepte zu entwerfen, zu entwickeln oder zu verwerfen.…
[02]Rn. 3 · randnummer-3 3 Als Erfinder wurde auf dem Formblatt zur Erfinderbenennung eine künstliche Intelligenz mit der Bezeichnung „DABUS – Die Erfindung wurde selbständig durch eine künstliche Intelligenz erzeugt.“ angegeben.…
[03]Rn. 3 · randnummer-3 …Weiter heißt es auf dem Formblatt, das Recht auf das Patent sei auf den Anmelder übergegangen durch Rechtsnachfolge, da der Anmelder Eigentümer der künstlichen Intelligenz sei.
[04]Rn. 6 · randnummer-6 …Februar 2020 hinsichtlich eines Adresszusatzes korrigierten Erfinderbenennung mit der weiterhin als „DABUS“ bezeichneten künstlichen Intelligenz als Erfinder.
Prüf den amtlichen Ausgangstext
Der amtliche Text bleibt maßgeblich. Beobachtungszeiten beschreiben unseren Abruf und nicht den Verlauf des Verfahrens.
- Zuerst beobachtet
- Zuletzt beobachtet
Suchregeln
Deterministisch in den Bestand aufgenommen
Nur veröffentlichte Regeln und exakte Textfundstellen bestimmen die Aufnahme. Der Monitor erzeugt keine Zusammenfassung oder rechtliche Relevanzbewertung.
artificial-intelligence-deKünstliche Intelligenzkünstliche Intelligenz · künstlicher Intelligenz · künstlichen IntelligenzdabusDABUSDABUS
Aussagegrenze
So liest du dieses Dossier.
Entscheidungsdatum, Beobachtungszeit und Änderungszeit bleiben getrennte Tatsachen. Nicht beobachtet bedeutet weder null noch in Wirklichkeit nicht vorhanden.
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