← Zurück zum KI-RechtsprechungsmonitorDauerhaftes amtliches EntscheidungsdossierBPAT
BPatG, Beschluss vom 5. Juli 2023 - 29 W (pat) 564/19
JURE239031101Dieses Dossier bewahrt die veröffentlichten Metadaten und jede exakte KI-Textfundstelle unter einer stabilen URL.
Dieses Dossier dokumentiert amtliche Metadaten und exakte Textfundstellen. Es ist weder Rechtsberatung noch eine Bewertung der Entscheidung.
Fundstelle ≠ Rechtsauslegung · Dokument ≠ VerfahrenDie veröffentlichte Identität des Dokuments
Dokumentnummer, ECLI und Aktenzeichen bleiben getrennte Felder. Fehlende Werte werden nicht ergänzt.
- Gericht
- BPatG München
- Ort
- München
- Spruchkörper
- 29. Senat
- Entscheidungsdatum
- 05. Juli 2023
- Dokumenttyp
- Beschluss
- Aktenzeichen
- 29 W (pat) 564/19
- ECLI
- Nicht veröffentlicht
- Dokumentnummer
- JURE239031101
- Entscheidungsname
- Nicht veröffentlicht
- Material-Fingerprint
- sha256:2fd2ca6b898b904339cc2ab616c74885198b62e9135051d175d32156bf5b8b19
Jede exakte Textfundstelle
Eine Fundstelle zeigt nur, dass die dokumentierte Suchregel im veröffentlichten Text anschlägt. Lies den amtlichen Kontext, bevor du weitergehende Schlüsse ziehst.
[01]Rn. 24 · randnummer-24 …Hinsichtlich der Dienstleistungen weist das Zeichen lediglich darauf hin, dass diese digital erbracht werden und dabei künstliche Intelligenz genutzt wird bzw.…
[02]Rn. 33 · randnummer-33 …Ergänzungsvorschläge bietet und/oder künstliche Intelligenz verwendet.…
[03]Rn. 35 · randnummer-35 …Die beanspruchten Dienstleistungen in Klassen 35 und 36 können sämtlich auf digitalem Weg unter Einsatz von künstlicher Intelligenz oder smarter Software erbracht werden und intelligente, clevere oder einfallsreiche Lösungen bieten.…
Prüf den amtlichen Ausgangstext
Der amtliche Text bleibt maßgeblich. Beobachtungszeiten beschreiben unseren Abruf und nicht den Verlauf des Verfahrens.
- Zuerst beobachtet
- Zuletzt beobachtet
Suchregeln
Deterministisch in den Bestand aufgenommen
Nur veröffentlichte Regeln und exakte Textfundstellen bestimmen die Aufnahme. Der Monitor erzeugt keine Zusammenfassung oder rechtliche Relevanzbewertung.
artificial-intelligence-deKünstliche Intelligenzkünstliche Intelligenz · künstlicher Intelligenz · künstlichen Intelligenz
Aussagegrenze
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