← Zurück zum KI-RechtsprechungsmonitorDauerhaftes amtliches EntscheidungsdossierBPAT
BPatG, Beschluss vom 9. März 2023 - 30 W (pat) 35/21
JURE239031006Dieses Dossier bewahrt die veröffentlichten Metadaten und jede exakte KI-Textfundstelle unter einer stabilen URL.
Dieses Dossier dokumentiert amtliche Metadaten und exakte Textfundstellen. Es ist weder Rechtsberatung noch eine Bewertung der Entscheidung.
Fundstelle ≠ Rechtsauslegung · Dokument ≠ VerfahrenDie veröffentlichte Identität des Dokuments
Dokumentnummer, ECLI und Aktenzeichen bleiben getrennte Felder. Fehlende Werte werden nicht ergänzt.
- Gericht
- BPatG München
- Ort
- München
- Spruchkörper
- 30. Senat
- Entscheidungsdatum
- 09. März 2023
- Dokumenttyp
- Beschluss
- Aktenzeichen
- 30 W (pat) 35/21
- ECLI
- Nicht veröffentlicht
- Dokumentnummer
- JURE239031006
- Entscheidungsname
- Nicht veröffentlicht
- Material-Fingerprint
- sha256:709b470430bc5b0c257de1dc7754229855da26e59f25247d01f7fa1182451df9
Jede exakte Textfundstelle
Eine Fundstelle zeigt nur, dass die dokumentierte Suchregel im veröffentlichten Text anschlägt. Lies den amtlichen Kontext, bevor du weitergehende Schlüsse ziehst.
[01]Rn. 6 · randnummer-6 …formationen in einem Computernetz; Software für die industrielle Automatisierung; Computer-Mäuse; Proxyserver-Software; Web-Server-Software; Software zur Integration von Steuersegmenten; Temperatursensoren; Software für künstliche Intelligenz; Gespeicherte oder herunterladbare Software-Plattformen; Computerkartenadapter; Kommunikationssatelliten; Lesegerät zur Funkfrequenzidentifikation [RFID]; Kommunikations-Hubs; Computerhardware für den Fernzugriff auf und die Übertragung von Daten; Ethernetkabel; Computergeräte zur Verwendung für Fe…
[02]Rn. 6 · randnummer-6 …t herunterladbare Computerspielprogramme [Software]; Digitale Signalverarbeitungsgeräte; LED-Positionssensoren; Middleware für das Management von Softwarefunktionen in elektronischen Geräten; Software zur Einbindung von künstlicher Intelligenz und maschinellem Lernen im Bereich von Big Data; Batterieladegeräte; Drahtlose Netzwerkgeräte für den Superhochfrequenzbereich [SHF]; Tastaturen; Netbooks [Computer]; Zeitschalter für automatische Geräte; Tragbare Telekommunikationsgeräte; Betriebsprogramme für Computer; Bilderkennungssoftware; Com…
[03]Rn. 6 · randnummer-6 …den werden können; Computerhardware für das Erfassen von Positionierungsdaten; Photoelektrische Sensoren; Tragbare Computer; Datenverarbeitungsanlagen; Elektronische Anzeigetafeln; Elektronische interaktive Whiteboards; Künstliche Intelligenz-Software und maschinelle Lernsoftware; Apparate und Instrumente für die Speicherung von elektrischem Strom; Roboter zur Sicherheitsüberwachung; Software zur Zeichenerkennung; Elektronische Chips; Software zur Übermittlung von E-Mails und elektronischen Nachrichten; Multiportsende- und -empfangsgerä…
[04]Rn. 6 · randnummer-6 …ielprogramme [Software]; Digitale Signalverarbeitungsgeräte; LED-Positionssensoren; Middleware für das Management von Softwarefunktionen in elektronischen Geräten; Software zur Einbindung von künstlicher Intelligenz und maschinellem Lernen im Bereich von Big Data; Batterieladegeräte; Drahtlose Netzwerkgeräte für den Superhochfrequenzbereich [SHF]; Tastaturen; Netbooks [Computer]; Zeitschalter für automatische Geräte; Tragbare Telekommunikationsgeräte; Betriebsprogramme für Computer; Bilderkennungssoftware; Computerschnittstellensoftw…
Prüf den amtlichen Ausgangstext
Der amtliche Text bleibt maßgeblich. Beobachtungszeiten beschreiben unseren Abruf und nicht den Verlauf des Verfahrens.
- Zuerst beobachtet
- Zuletzt beobachtet
Suchregeln
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Aussagegrenze
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