← Zurück zum KI-RechtsprechungsmonitorDauerhaftes amtliches EntscheidungsdossierBPAT
BPatG, Beschluss vom 1. Juni 2022 - 19 W (pat) 7/22
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- Gericht
- BPatG München
- Ort
- München
- Spruchkörper
- 19. Senat
- Entscheidungsdatum
- 01. Juni 2022
- Dokumenttyp
- Beschluss
- Aktenzeichen
- 19 W (pat) 7/22
- ECLI
- Nicht veröffentlicht
- Dokumentnummer
- JURE229030520
- Entscheidungsname
- Nicht veröffentlicht
- Material-Fingerprint
- sha256:b933745cada6b3f5048efa4785e6eea220abd3cdd9faf58fc3e1071adfdf792f
Jede exakte Textfundstelle
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[01]Rn. 17 · randnummer-17 …Trainingsauswerteeinrichtung (10) für ein automatisiert betreibbares Personenbeförderungsfahrzeug (1) zum maschinellen Lernen des Beförderungswunsches der Person umfassend
[02]Rn. 20 · randnummer-20 20 - ein künstliches neuronales Netzwerk (13), wobei die Trainingsauswerteeinrichtung (10) ausgeführt ist, in einer Speisung des künstlichen neuronalen Netzwerks (13) mit dem ersten Signal (S1) und den zweiten Signalen (S2a, S2b, S2c, S2d)
[03]Rn. 23 · randnummer-23 23 - Gewichtungsfaktoren (w) für Verbindungen (15) von Neuronen (16) des künstlichen neuronalen Netzwerks derart anzupassen, dass eine Übereinstimmung des ersten Signals (S1) mit einem der zweiten Signale (S2a, S2b, S2c, S2d) maximal ist und dass der zweite Steuerbefehl im Wesentlichen mit dem ersten Steuerbefehl übereinstimmt, der dem zweiten Signal (S2a, S2b, S2c, S2d) entspricht, dessen Übereinstimm…
[04]Rn. 233 · randnummer-233 …e zur Verwendung von vorhandenen, vorab in einem Gesten- oder Bewegungspool abgelegten Datensätzen beschrieben wird (Absätze 0014 und 0034), liest der Fachmann mit, dass dieses sich auf sogenanntes maschinelles Lernen ( machine learning ) bezieht.
[05]Rn. 234 · randnummer-234 …s Beispielen, indem mittels Algorithmen aus Trainingsdaten ein statistisches Modell aufgebaut wird, zieht der Fachmann bei der Anwendung auf dem vorliegenden Gebiet der Mustererkennung eine Realisierung durch künstliche neuronale Netze in Betracht.
[06]Rn. 25 · randnummer-25 …Verfahren zum Trainieren eines künstlichen neuronalen Netzwerks (13), um einen Beförderungswunsch einer Person (2) für eine Beförderung mit einem Personenbeförderungsfahrzeug (1) zu erkennen, umfassend die Schritte:
[07]Rn. 47 · randnummer-47 …Trainingsauswerteeinrichtung (10) für ein automatisiert betreibbares Personenbeförderungsfahrzeug (1) zum maschinellen Lernen des Beförderungswunsches der Person umfassend
[08]Rn. 76 · randnummer-76 76 D4 Maschinelles Lernen.…
[09]Rn. 78 · randnummer-78 78 D5 NIELSEN, M.: Neural Networks and Deep Learning, Determination Press, 2015
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