← Zurück zum KI-RechtsprechungsmonitorDauerhaftes amtliches EntscheidungsdossierBPAT
BPatG, Beschluss vom 11. November 2021 - 11 W (pat) 5/21
JURE229030438Dieses Dossier bewahrt die veröffentlichten Metadaten und jede exakte KI-Textfundstelle unter einer stabilen URL.
Dieses Dossier dokumentiert amtliche Metadaten und exakte Textfundstellen. Es ist weder Rechtsberatung noch eine Bewertung der Entscheidung.
Fundstelle ≠ Rechtsauslegung · Dokument ≠ VerfahrenDie veröffentlichte Identität des Dokuments
Dokumentnummer, ECLI und Aktenzeichen bleiben getrennte Felder. Fehlende Werte werden nicht ergänzt.
- Gericht
- BPatG München
- Ort
- München
- Spruchkörper
- 11. Senat
- Entscheidungsdatum
- 11. November 2021
- Dokumenttyp
- Beschluss
- Aktenzeichen
- 11 W (pat) 5/21
- ECLI
- Nicht veröffentlicht
- Dokumentnummer
- JURE229030438
- Entscheidungsname
- Nicht veröffentlicht
- Material-Fingerprint
- sha256:e13349c8ed6f3f1a38f10640d665b8a98604ed71650f708cc7136e4a4033352d
Jede exakte Textfundstelle
Eine Fundstelle zeigt nur, dass die dokumentierte Suchregel im veröffentlichten Text anschlägt. Lies den amtlichen Kontext, bevor du weitergehende Schlüsse ziehst.
[01]Rn. 1 · randnummer-1 …ngereicht worden war, enthielt in dem dafür vorgesehenen Feld weder den Namen des Anmelders noch den einer anderen natürlichen Person, sondern stattdessen folgende Angabe: „… – Die Erfindung wurde selbständig durch eine künstliche Intelligenz erzeugt.“
[02]Rn. 2 · randnummer-2 …Auf eine „künstliche Intelligenz“ treffe dies ersichtlich nicht zu.…
[03]Rn. 36 · randnummer-36 36 Der Einwand des Anmelders, der historische Gesetzgeber habe die Möglichkeit, dass eine Erfindung auch von einer KI generiert werden könne, nicht vorausgesehen, reicht für eine richterliche Rechtsfortbildung im Sinne des Anmelders nicht aus.…
[04]Rn. 4 · randnummer-4 …Die von ihm entwickelte künstliche Intelligenz (KI) mit Namen … habe selbständig agierend die Erfindung hervorgebracht.…
[05]Rn. 4 · randnummer-4 …… sei ein vollkommen autonom operierendes, neuronales Netzwerk, das in der Lage sei, ohne vorherige Aufgabenstellung neue technische Lösungen zu generieren.…
Prüf den amtlichen Ausgangstext
Der amtliche Text bleibt maßgeblich. Beobachtungszeiten beschreiben unseren Abruf und nicht den Verlauf des Verfahrens.
- Zuerst beobachtet
- Zuletzt beobachtet
Suchregeln
Deterministisch in den Bestand aufgenommen
Nur veröffentlichte Regeln und exakte Textfundstellen bestimmen die Aufnahme. Der Monitor erzeugt keine Zusammenfassung oder rechtliche Relevanzbewertung.
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Aussagegrenze
So liest du dieses Dossier.
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