← Zurück zum KI-RechtsprechungsmonitorDauerhaftes amtliches EntscheidungsdossierBPAT
BPatG, Beschluss vom 22. November 2021 - 19 W (pat) 28/20
JURE219030271Dieses Dossier bewahrt die veröffentlichten Metadaten und jede exakte KI-Textfundstelle unter einer stabilen URL.
Dieses Dossier dokumentiert amtliche Metadaten und exakte Textfundstellen. Es ist weder Rechtsberatung noch eine Bewertung der Entscheidung.
Fundstelle ≠ Rechtsauslegung · Dokument ≠ VerfahrenDie veröffentlichte Identität des Dokuments
Dokumentnummer, ECLI und Aktenzeichen bleiben getrennte Felder. Fehlende Werte werden nicht ergänzt.
- Gericht
- BPatG München
- Ort
- München
- Spruchkörper
- 19. Senat
- Entscheidungsdatum
- 22. November 2021
- Dokumenttyp
- Beschluss
- Aktenzeichen
- 19 W (pat) 28/20
- ECLI
- Nicht veröffentlicht
- Dokumentnummer
- JURE219030271
- Entscheidungsname
- Nicht veröffentlicht
- Material-Fingerprint
- sha256:18734cad9f2d217adb9d3981736909c8e9402a25c9ba979250de2e01104d50ba
Jede exakte Textfundstelle
Eine Fundstelle zeigt nur, dass die dokumentierte Suchregel im veröffentlichten Text anschlägt. Lies den amtlichen Kontext, bevor du weitergehende Schlüsse ziehst.
[01]Rn. 53 · randnummer-53 …“ und die Angabe in Absatz 0027, wonach die „Modellparameter q' … über die Methode der linearen Regression gelernt werden“, für den Fachmann unverständlich, da der Fachmann ein „Lernen“ nur in Verbindung mit künstlichen neuronalen Netzwerken kennt.…
[02]Rn. 53 · randnummer-53 …Derartige neuronale Netze werden im Streitpatent aber an keiner Stelle beschrieben.
Prüf den amtlichen Ausgangstext
Der amtliche Text bleibt maßgeblich. Beobachtungszeiten beschreiben unseren Abruf und nicht den Verlauf des Verfahrens.
- Zuerst beobachtet
- Zuletzt beobachtet
Suchregeln
Deterministisch in den Bestand aufgenommen
Nur veröffentlichte Regeln und exakte Textfundstellen bestimmen die Aufnahme. Der Monitor erzeugt keine Zusammenfassung oder rechtliche Relevanzbewertung.
neural-net-deNeuronales Netzneuronales Netz · neuronale Netz · neuronalem Netz · neuronalen Netz · neuronalen Netzes · neuronale Netze · neuronalen Netze · neuronalen Netzen · neuronaler Netzeneural-network-deNeuronales Netzwerkneuronales Netzwerk · neuronale Netzwerk · neuronalem Netzwerk · neuronalen Netzwerk · neuronalen Netzwerks · neuronale Netzwerke · neuronalen Netzwerke · neuronalen Netzwerken · neuronaler Netzwerke
Aussagegrenze
So liest du dieses Dossier.
Entscheidungsdatum, Beobachtungszeit und Änderungszeit bleiben getrennte Tatsachen. Nicht beobachtet bedeutet weder null noch in Wirklichkeit nicht vorhanden.
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