← Zurück zum KI-RechtsprechungsmonitorDauerhaftes amtliches EntscheidungsdossierBPAT
BPatG, Beschluss vom 1. August 2019 - 17 W (pat) 28/19
JURE199002604Dieses Dossier bewahrt die veröffentlichten Metadaten und jede exakte KI-Textfundstelle unter einer stabilen URL.
Dieses Dossier dokumentiert amtliche Metadaten und exakte Textfundstellen. Es ist weder Rechtsberatung noch eine Bewertung der Entscheidung.
Fundstelle ≠ Rechtsauslegung · Dokument ≠ VerfahrenDie veröffentlichte Identität des Dokuments
Dokumentnummer, ECLI und Aktenzeichen bleiben getrennte Felder. Fehlende Werte werden nicht ergänzt.
- Gericht
- BPatG München
- Ort
- München
- Spruchkörper
- 17. Senat
- Entscheidungsdatum
- 01. August 2019
- Dokumenttyp
- Beschluss
- Aktenzeichen
- 17 W (pat) 28/19
- ECLI
- Nicht veröffentlicht
- Dokumentnummer
- JURE199002604
- Entscheidungsname
- Nicht veröffentlicht
- Material-Fingerprint
- sha256:6ef2a5eb0c0216fe1b89bd0bd65638d5be92f5a0a3114cbe631a359ed8df1ae1
Jede exakte Textfundstelle
Eine Fundstelle zeigt nur, dass die dokumentierte Suchregel im veröffentlichten Text anschlägt. Lies den amtlichen Kontext, bevor du weitergehende Schlüsse ziehst.
[01]Rn. 20 · randnummer-20 20 M2 Mittel (120) zum Instanziieren eines Konversationsagenten (130) mit künstlicher Intelligenz;
[02]Rn. 22 · randnummer-22 22 M4 Mittel (120) zum Initiieren einer Konversation mit dem individuellen Ziel (101) durch den Konversationsagenten (130) mit künstlicher Intelligenz durch Bereitstellen eines ersten Teils eines Konversationsdialogs für das individuelle Ziel (101);
[03]Rn. 34 · randnummer-34 34 V2 Instanziieren eines Konversationsagenten (130) mit künstlicher Intelligenz;
Prüf den amtlichen Ausgangstext
Der amtliche Text bleibt maßgeblich. Beobachtungszeiten beschreiben unseren Abruf und nicht den Verlauf des Verfahrens.
- Zuerst beobachtet
- Zuletzt beobachtet
Suchregeln
Deterministisch in den Bestand aufgenommen
Nur veröffentlichte Regeln und exakte Textfundstellen bestimmen die Aufnahme. Der Monitor erzeugt keine Zusammenfassung oder rechtliche Relevanzbewertung.
artificial-intelligence-deKünstliche Intelligenzkünstliche Intelligenz · künstlicher Intelligenz · künstlichen Intelligenz
Aussagegrenze
So liest du dieses Dossier.
Entscheidungsdatum, Beobachtungszeit und Änderungszeit bleiben getrennte Tatsachen. Nicht beobachtet bedeutet weder null noch in Wirklichkeit nicht vorhanden.
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