← Zurück zum KI-RechtsprechungsmonitorDauerhaftes amtliches EntscheidungsdossierBPAT
BPatG, Beschluss vom 28. August 2017 - 26 W (pat) 507/17
JURE179018888Dieses Dossier bewahrt die veröffentlichten Metadaten und jede exakte KI-Textfundstelle unter einer stabilen URL.
Dieses Dossier dokumentiert amtliche Metadaten und exakte Textfundstellen. Es ist weder Rechtsberatung noch eine Bewertung der Entscheidung.
Fundstelle ≠ Rechtsauslegung · Dokument ≠ VerfahrenDie veröffentlichte Identität des Dokuments
Dokumentnummer, ECLI und Aktenzeichen bleiben getrennte Felder. Fehlende Werte werden nicht ergänzt.
- Gericht
- BPatG München
- Ort
- München
- Spruchkörper
- 26. Senat
- Entscheidungsdatum
- 28. August 2017
- Dokumenttyp
- Beschluss
- Aktenzeichen
- 26 W (pat) 507/17
- ECLI
- Nicht veröffentlicht
- Dokumentnummer
- JURE179018888
- Entscheidungsname
- Nicht veröffentlicht
- Material-Fingerprint
- sha256:32450c9cc546e98b73770aea867b16478c180dfc642abd64a4e2f08e9bfe2468
Jede exakte Textfundstelle
Eine Fundstelle zeigt nur, dass die dokumentierte Suchregel im veröffentlichten Text anschlägt. Lies den amtlichen Kontext, bevor du weitergehende Schlüsse ziehst.
[01]Rn. 45 · randnummer-45 45 Bei den Dienstleistungen „ Beratung in Fragen des Personalwesens; Personalanwerbung “ bringt das Anmeldezeichen zum Ausdruck, dass sie mit Hilfe von künstlicher Intelligenz und mit dem Ziel einer langfristigen Bindung ans Unternehmen erbracht werden.…
Prüf den amtlichen Ausgangstext
Der amtliche Text bleibt maßgeblich. Beobachtungszeiten beschreiben unseren Abruf und nicht den Verlauf des Verfahrens.
- Zuerst beobachtet
- Zuletzt beobachtet
Suchregeln
Deterministisch in den Bestand aufgenommen
Nur veröffentlichte Regeln und exakte Textfundstellen bestimmen die Aufnahme. Der Monitor erzeugt keine Zusammenfassung oder rechtliche Relevanzbewertung.
artificial-intelligence-deKünstliche Intelligenzkünstliche Intelligenz · künstlicher Intelligenz · künstlichen Intelligenz
Aussagegrenze
So liest du dieses Dossier.
Entscheidungsdatum, Beobachtungszeit und Änderungszeit bleiben getrennte Tatsachen. Nicht beobachtet bedeutet weder null noch in Wirklichkeit nicht vorhanden.
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