← Zurück zum KI-RechtsprechungsmonitorDauerhaftes amtliches EntscheidungsdossierBPAT
BPatG, Urteil vom 13. Januar 2015 - 4 Ni 30/13 (EP)
JURE159015671Dieses Dossier bewahrt die veröffentlichten Metadaten und jede exakte KI-Textfundstelle unter einer stabilen URL.
Dieses Dossier dokumentiert amtliche Metadaten und exakte Textfundstellen. Es ist weder Rechtsberatung noch eine Bewertung der Entscheidung.
Fundstelle ≠ Rechtsauslegung · Dokument ≠ VerfahrenDie veröffentlichte Identität des Dokuments
Dokumentnummer, ECLI und Aktenzeichen bleiben getrennte Felder. Fehlende Werte werden nicht ergänzt.
- Gericht
- BPatG München
- Ort
- München
- Spruchkörper
- 4. Senat
- Entscheidungsdatum
- 13. Januar 2015
- Dokumenttyp
- Urteil
- Aktenzeichen
- 4 Ni 30/13 (EP)
- ECLI
- Nicht veröffentlicht
- Dokumentnummer
- JURE159015671
- Entscheidungsname
- Nicht veröffentlicht
- Material-Fingerprint
- sha256:f0120e7c87e99fa23a5615ab0e10a98893d82604bedebee67e3eb2806e2e304f
Jede exakte Textfundstelle
Eine Fundstelle zeigt nur, dass die dokumentierte Suchregel im veröffentlichten Text anschlägt. Lies den amtlichen Kontext, bevor du weitergehende Schlüsse ziehst.
[01]Rn. 10 · randnummer-10 …Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei die Zuordnung der Bewertungsgröße (Dr) aufgrund von mathematischen und statistischen Routinen, Vergleichsrechnungen, Fuzzy Logik Verfahren oder mittels neuronaler Netze erfolgt.
Prüf den amtlichen Ausgangstext
Der amtliche Text bleibt maßgeblich. Beobachtungszeiten beschreiben unseren Abruf und nicht den Verlauf des Verfahrens.
- Zuerst beobachtet
- Zuletzt beobachtet
Suchregeln
Deterministisch in den Bestand aufgenommen
Nur veröffentlichte Regeln und exakte Textfundstellen bestimmen die Aufnahme. Der Monitor erzeugt keine Zusammenfassung oder rechtliche Relevanzbewertung.
neural-net-deNeuronales Netzneuronales Netz · neuronale Netz · neuronalem Netz · neuronalen Netz · neuronalen Netzes · neuronale Netze · neuronalen Netze · neuronalen Netzen · neuronaler Netze
Aussagegrenze
So liest du dieses Dossier.
Entscheidungsdatum, Beobachtungszeit und Änderungszeit bleiben getrennte Tatsachen. Nicht beobachtet bedeutet weder null noch in Wirklichkeit nicht vorhanden.
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