← Zurück zum KI-RechtsprechungsmonitorDauerhaftes amtliches EntscheidungsdossierBPAT
BPatG, Beschluss vom 19. März 2015 - 17 W (pat) 4/12
JURE159015632Dieses Dossier bewahrt die veröffentlichten Metadaten und jede exakte KI-Textfundstelle unter einer stabilen URL.
Dieses Dossier dokumentiert amtliche Metadaten und exakte Textfundstellen. Es ist weder Rechtsberatung noch eine Bewertung der Entscheidung.
Fundstelle ≠ Rechtsauslegung · Dokument ≠ VerfahrenDie veröffentlichte Identität des Dokuments
Dokumentnummer, ECLI und Aktenzeichen bleiben getrennte Felder. Fehlende Werte werden nicht ergänzt.
- Gericht
- BPatG München
- Ort
- München
- Spruchkörper
- 17. Senat
- Entscheidungsdatum
- 19. März 2015
- Dokumenttyp
- Beschluss
- Aktenzeichen
- 17 W (pat) 4/12
- ECLI
- Nicht veröffentlicht
- Dokumentnummer
- JURE159015632
- Entscheidungsname
- Nicht veröffentlicht
- Material-Fingerprint
- sha256:d0554ec900f3bd0a137140ea29cc936f09b20f8d26ce182d719b140b7dca7a68
Jede exakte Textfundstelle
Eine Fundstelle zeigt nur, dass die dokumentierte Suchregel im veröffentlichten Text anschlägt. Lies den amtlichen Kontext, bevor du weitergehende Schlüsse ziehst.
[01]Rn. 25 · randnummer-25 …Eurich: „Neuronale Netze“, Lexikon der Physik in sechs Bänden, vierter Band, 2000, Spektrum Akademischer Verlag GmbH Heidelberg, Seiten 81 bis 86
[02]Rn. 30 · randnummer-30 …Die Patentanmeldung betrifft ein Such- und Auswerteverfahren zur Auswertung von elektronisch gespeicherten Texten mittels eines Computersystems und neuronaler Netze unter Verwendung von vorgebbaren oder zuvor ermittelten Suchbegriffen, sowie ein entsprechendes Such- und Auswertesystem (Offenlegungsschrift Abs.…
[03]Rn. 32 · randnummer-32 32 Ebenfalls bekannt seien neuronale Netze, bei denen ein jedes Neuron eine Aktivierung aufweise und über eine gewichtete Verbindung mit zumindest einem anderen Neuron verbunden sei, wobei das Produkt aus der Aktivierung des Neurons mit dem Verbindungsgewicht eine Endaktivierung bilde (Offenlegungsschrift Abs.…
Prüf den amtlichen Ausgangstext
Der amtliche Text bleibt maßgeblich. Beobachtungszeiten beschreiben unseren Abruf und nicht den Verlauf des Verfahrens.
- Zuerst beobachtet
- Zuletzt beobachtet
Suchregeln
Deterministisch in den Bestand aufgenommen
Nur veröffentlichte Regeln und exakte Textfundstellen bestimmen die Aufnahme. Der Monitor erzeugt keine Zusammenfassung oder rechtliche Relevanzbewertung.
neural-net-deNeuronales Netzneuronales Netz · neuronale Netz · neuronalem Netz · neuronalen Netz · neuronalen Netzes · neuronale Netze · neuronalen Netze · neuronalen Netzen · neuronaler Netze
Aussagegrenze
So liest du dieses Dossier.
Entscheidungsdatum, Beobachtungszeit und Änderungszeit bleiben getrennte Tatsachen. Nicht beobachtet bedeutet weder null noch in Wirklichkeit nicht vorhanden.
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