← Zurück zum KI-RechtsprechungsmonitorDauerhaftes amtliches EntscheidungsdossierBPAT
BPatG, Beschluss vom 7. November 2013 - 30 W (pat) 35/12
JURE139014205Dieses Dossier bewahrt die veröffentlichten Metadaten und jede exakte KI-Textfundstelle unter einer stabilen URL.
Dieses Dossier dokumentiert amtliche Metadaten und exakte Textfundstellen. Es ist weder Rechtsberatung noch eine Bewertung der Entscheidung.
Fundstelle ≠ Rechtsauslegung · Dokument ≠ VerfahrenDie veröffentlichte Identität des Dokuments
Dokumentnummer, ECLI und Aktenzeichen bleiben getrennte Felder. Fehlende Werte werden nicht ergänzt.
- Gericht
- BPatG München
- Ort
- München
- Spruchkörper
- 30. Senat
- Entscheidungsdatum
- 07. November 2013
- Dokumenttyp
- Beschluss
- Aktenzeichen
- 30 W (pat) 35/12
- ECLI
- Nicht veröffentlicht
- Dokumentnummer
- JURE139014205
- Entscheidungsname
- Nicht veröffentlicht
- Material-Fingerprint
- sha256:3dc826d830f7996a0c78c4b7b8e7844dec2764f36dd12acef55ac78f8cab9e0d
Jede exakte Textfundstelle
Eine Fundstelle zeigt nur, dass die dokumentierte Suchregel im veröffentlichten Text anschlägt. Lies den amtlichen Kontext, bevor du weitergehende Schlüsse ziehst.
[01]Rn. 55 · randnummer-55 …n, gibt es inzwischen auch in der deutschen Sprache, wie die aktuellen Einträge aus dem Internetangebot des Duden (www.duden.de/rechtschreibung) - jeweils unter Hinweis auf die Herkunft der Bedeutung von „smart“ (= „mit künstlicher Intelligenz arbeitend“) - zeigen: etwa „Smart-TV“ für ein „internetfähiges Fernsehgerät“, „Smartphone“ für ein „Mobiltelefon, das sich von einem klassischen Mobiltelefon durch einen größeren Bildschirm und zusätzliche Funktionen unterscheidet“ oder „Smartcard“ mit der Bedeutung „Plastikkarte mit Mikrochip als…
Prüf den amtlichen Ausgangstext
Der amtliche Text bleibt maßgeblich. Beobachtungszeiten beschreiben unseren Abruf und nicht den Verlauf des Verfahrens.
- Zuerst beobachtet
- Zuletzt beobachtet
Suchregeln
Deterministisch in den Bestand aufgenommen
Nur veröffentlichte Regeln und exakte Textfundstellen bestimmen die Aufnahme. Der Monitor erzeugt keine Zusammenfassung oder rechtliche Relevanzbewertung.
artificial-intelligence-deKünstliche Intelligenzkünstliche Intelligenz · künstlicher Intelligenz · künstlichen Intelligenz
Aussagegrenze
So liest du dieses Dossier.
Entscheidungsdatum, Beobachtungszeit und Änderungszeit bleiben getrennte Tatsachen. Nicht beobachtet bedeutet weder null noch in Wirklichkeit nicht vorhanden.
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