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Amtliches Instrument · DE

KI-Marktüberwachungs- und Innovationsförderungsgesetz

Dieses Dossier bewahrt die veröffentlichte Identität, Mandatsbeziehungen und Originalquellen unter einer stabilen URL.

Veröffentlichter Status
government-draft
Rechtsraum
DE
Typ
legislative-process
Veröffentlicht
11. Februar 2026
Zuletzt geprüft
21. Juli 2026
Quellenbeschreibung

Kabinettsbeschluss zur deutschen Aufsichtsstruktur; die Bundesnetzagentur ist als zentrale Marktüberwachungsbehörde vorgesehen.

Dieses Dossier dokumentiert amtliche Metadaten und Quellenbeziehungen. Es ist keine Rechtsberatung und kein Wirksamkeits-, Compliance- oder Sanktionsscore.Beleg ≠ Rechtsauslegung · Zuständigkeit ≠ Maßnahme

Belegte Beziehungen

Belegte Beziehungen

Jede Beziehung verweist auf einen konkreten amtlichen Beleg. Ähnliche Namen oder fachliche Nähe erzeugen keine Kante.

Dokumentierte Ereignisse

Dokumentierte Ereignisse

Ereignisdatum und unsere Beobachtungszeit bleiben getrennt.

  1. Bundeskabinett beschließt KI-MIG-Entwurf
Mandatsbeleg

1 Mandatsbeleg

  1. BundesregierungKI-Marktüberwachungs- und InnovationsförderungsgesetzOriginalquelle öffnen ↗
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