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Deutschland und Österreich starten europäische Initiative zu TikTok

Medienstaatsminister Wolfram Weimer und der österreichische Staatssekretär Alexander Pröll haben eine gemeinsame Erklärung zur Souveränität der digitalen Öffentlichkeit in Europa veröffentlicht.

etwa ein Drittel der Bevölkerung

Deutschland und Österreich starten europäische Initiative zu TikTok

Die Bundesregierung teilt mit, dass Medienstaatsminister Wolfram Weimer und der österreichische Staatssekretär für Digitalisierung, Alexander Pröll, eine gemeinsame Erklärung zur europäischen Debatte über TikTok veröffentlicht haben. Im Mittelpunkt steht die Frage, wie Europa mehr Kontrolle über Daten, algorithmische Systeme und zentrale Zugänge zur öffentlichen Kommunikation erlangen kann.

Was die Erklärung fordert

Weimer und Pröll schreiben, Europa habe zu lange zugeschaut, wie digitale Dienste an Einfluss gewannen, die nicht den demokratischen Grundwerten Europas verpflichtet seien. Als Beleg nennen sie gravierende Verstöße gegen europäisches Datenschutzrecht durch rechtswidrige Datenübermittlungen an China sowie von der EU-Kommission geführte Verfahren wegen des Verdachts auf mehrfachen Verstoß gegen den Digital Services Act. Eine europäische Eigentümerstruktur für TikTok in Europa und die Verlagerung der wesentlichen technologischen Infrastruktur in europäische Verantwortung könnten nach Ansicht der beiden einen Schritt hin zu digitaler Souveränität darstellen.

Nutzung und nächste Schritte

Laut Erklärung wird TikTok von etwa einem Drittel der deutschen und der österreichischen Bevölkerung genutzt. Beim Kultur- und Medienministerrat der Europäischen Union in Brüssel will Staatsminister Weimer dafür werben, sich der Initiative anzuschließen. Welche konkreten Maßnahmen daraus folgen, ist nach den vorliegenden Angaben offen.

Quellen

Redaktionell verantwortet von Ideal Syka. Quellen und Arbeitsweise: Redaktion & Methode. Hinweise und Korrekturen: ai@i6eal.de.

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