← Zurück zum KI-RechenschaftsmonitorQuellenbasiertes Verfahrensdossier

Digitale Informationsbeschaffung in der Grauzone – Umfang und Rechtsgrundlagen des Datenkaufs durch Nachrichtendienste

Kleine AnfrageBeantwortet07. September 2026dip:vorgang:338642

Dieses Dossier dokumentiert ein parlamentarisches Verfahren und seine exakt veröffentlichten DIP-Beziehungen. Es bewertet weder Qualität noch Wirksamkeit der parlamentarischen Kontrolle.

relation = source-backed
DIP-Verfahrendip:vorgang:338642
Wahlperiode21
exakte Antwortpaare1
exakt verknüpfte Systeme0
Verfahrenskontext

Was die Quelle über das Verfahren veröffentlicht.

Initiative, Themen, KI-Begriffe und Status werden aus dem normalisierten DIP-Bestand übernommen. Leere Felder bleiben leer.

Initiative

  • Fraktion der AfD

Themen

  • Innere Sicherheit
  • Medien, Kommunikation und Informationstechnik

beobachtete KI-Begriffe

  • Künstliche Intelligenz

antwortende Ressorts

  • Bundesministerium des Innern
Antwortstatus

Frage und Antwort sind getrennt belegt.

Die Dauer wird ausschließlich zwischen den veröffentlichten Daten der exakt verbundenen Frage- und Antwortbelege berechnet.

13Tage
Frage25. August 2026dip:drucksache:290392
Antwort07. September 2026dip:drucksache:290592
Originalbelege

Jede veröffentlichte Kennung bleibt prüfbar.

Dokumente und Positionen erscheinen nur mit ihrer öffentlichen DIP-Kennung. Der Quelllink öffnet den zugehörigen Originaleintrag.

DIP-Position

Digitale Informationsbeschaffung in der Grauzone – Umfang und Rechtsgrundlagen des Datenkaufs durch Nachrichtendienste

ID
dip:vorgangsposition:698796
Datum
25. August 2026
DIP-Beleg öffnen ↗
DIP-Position

Digitale Informationsbeschaffung in der Grauzone – Umfang und Rechtsgrundlagen des Datenkaufs durch Nachrichtendienste

ID
dip:vorgangsposition:699124
Datum
07. September 2026
DIP-Beleg öffnen ↗
Originalverfahren im DIP öffnen ↗
Öffentliche KI-Systeme

Keine exakte Systemverknüpfung beobachtet.

Ein ähnlicher Name, dasselbe Ressort oder ein gemeinsames Thema reichen nie für eine System–Verfahren-Verknüpfung.

Methodische Grenze

So liest du dieses Dossier.

Das Dossier ist eine deterministische Projektion öffentlicher DIP- und Systempass-Daten. Es veröffentlicht keine unsicheren Namensverknüpfungen und nutzt keine generative KI.

DIP-ID = Verfahren · explizite Beziehung = Antwortkante

Nicht beobachtet bedeutet weder null noch in Wirklichkeit nicht vorhanden.

12. Oktober 2026

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