← Zurück zum KI-RechenschaftsmonitorQuellenbasiertes Verfahrensdossier

Rechtsgrundlagen, Einsatzpraxis und Kontrollmechanismen polizeilicher Überwachungstechnologien

Kleine AnfrageBeantwortet02. Februar 2026dip:vorgang:330207

Dieses Dossier dokumentiert ein parlamentarisches Verfahren und seine exakt veröffentlichten DIP-Beziehungen. Es bewertet weder Qualität noch Wirksamkeit der parlamentarischen Kontrolle.

relation = source-backed
DIP-Verfahrendip:vorgang:330207
Wahlperiode21
exakte Antwortpaare1
exakt verknüpfte Systeme0
Verfahrenskontext

Was die Quelle über das Verfahren veröffentlicht.

Initiative, Themen, KI-Begriffe und Status werden aus dem normalisierten DIP-Bestand übernommen. Leere Felder bleiben leer.

Initiative

  • Fraktion der AfD

Themen

  • Innere Sicherheit
  • Medien, Kommunikation und Informationstechnik

beobachtete KI-Begriffe

  • Künstliche Intelligenz

antwortende Ressorts

  • Bundesministerium des Innern
Antwortstatus

Frage und Antwort sind getrennt belegt.

Die Dauer wird ausschließlich zwischen den veröffentlichten Daten der exakt verbundenen Frage- und Antwortbelege berechnet.

17Tage
Frage16. Januar 2026dip:drucksache:284470
Antwort02. Februar 2026dip:drucksache:284877
Originalbelege

Jede veröffentlichte Kennung bleibt prüfbar.

Dokumente und Positionen erscheinen nur mit ihrer öffentlichen DIP-Kennung. Der Quelllink öffnet den zugehörigen Originaleintrag.

DIP-Position

Rechtsgrundlagen, Einsatzpraxis und Kontrollmechanismen polizeilicher Überwachungstechnologien

ID
dip:vorgangsposition:684769
Datum
16. Januar 2026
DIP-Beleg öffnen ↗
DIP-Position

Rechtsgrundlagen, Einsatzpraxis und Kontrollmechanismen polizeilicher Überwachungstechnologien

ID
dip:vorgangsposition:685819
Datum
02. Februar 2026
DIP-Beleg öffnen ↗
Originalverfahren im DIP öffnen ↗
Öffentliche KI-Systeme

Keine exakte Systemverknüpfung beobachtet.

Ein ähnlicher Name, dasselbe Ressort oder ein gemeinsames Thema reichen nie für eine System–Verfahren-Verknüpfung.

Methodische Grenze

So liest du dieses Dossier.

Das Dossier ist eine deterministische Projektion öffentlicher DIP- und Systempass-Daten. Es veröffentlicht keine unsicheren Namensverknüpfungen und nutzt keine generative KI.

DIP-ID = Verfahren · explizite Beziehung = Antwortkante

Nicht beobachtet bedeutet weder null noch in Wirklichkeit nicht vorhanden.

03. September 2026

Du brauchst einen belastbaren Überblick für dein Themenfeld?

Wir bauen quellenbasierte Monitoring-Produkte mit stabilen Kennungen, sichtbaren Grenzen und nachvollziehbarer Historie.

Datenprojekt besprechenZurück zum KI-Rechenschaftsmonitor